Sitzung: 21.06.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 1
Vorlage: 243/18
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass man in der Vorlage differenziert dargestellt habe, wie heute mit
der Situation umgegangen und auf Maßnahmen angewendet werde.
Herr Schomaker erklärt,
dass die UWG einen Beschluss des Bauausschusses und nicht nur eine
Kenntnisnahme zu ihrer Eingabe anstreben.
Herr Brauer lässt über den
Antrag von Herrn Schomaker und dem geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
„Der Bauausschuss
beschließt, die Absenkungen an privaten Grundstückszufahrten nicht mehr zu
genehmigen und bei Arbeiten an Geh- oder Radwegen die vorhandenen Absenkungen
möglichst zurückzubauen.“
Beschluss:
Der
Bauausschuss beschließt, die Absenkungen an privaten Grundstückszufahrten nicht
mehr zu genehmigen und bei Arbeiten an Geh- oder Radwegen die vorhandenen
Absenkungen möglichst zurückzubauen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
abgelehnt
16
Nein-Stimmen
1 Ja-Stimme
1 Enthaltung