Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 1

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass man in der Vorlage differenziert dargestellt habe, wie heute mit der Situation umgegangen und auf Maßnahmen angewendet werde.

 

Herr Schomaker erklärt, dass die UWG einen Beschluss des Bauausschusses und nicht nur eine Kenntnisnahme zu ihrer Eingabe anstreben.

 

Herr Brauer lässt über den Antrag von Herrn Schomaker und dem geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Der Bauausschuss beschließt, die Absenkungen an privaten Grundstückszufahrten nicht mehr zu genehmigen und bei Arbeiten an Geh- oder Radwegen die vorhandenen Absenkungen möglichst zurückzubauen.“

 


Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt, die Absenkungen an privaten Grundstückszufahrten nicht mehr zu genehmigen und bei Arbeiten an Geh- oder Radwegen die vorhandenen Absenkungen möglichst zurückzubauen.

 

 


Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich abgelehnt

                                                         16 Nein-Stimmen

                                                           1 Ja-Stimme

                                                           1 Enthaltung