Sitzung: 21.06.2018 Bau- und Mobilitätsausschuss
Herr Gausmann fasst die
Information kurz zusammen.
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Stadt Rheine |
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Der Bürgermeister - FB 5.21 - ba - |
19.06.2018 |
Information
für die Sitzung des
Bauausschusses am 21.06.2018
- öffentliche Sitzung-
Fahrradabstellanlage
Bahnhofsausgang West
Zuwendung nach § 13 ÖPNV
NRW :
Ausnahme
vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns
Die Maßnahme Radabstellanlage am Bahnhofsausgang
West soll gefördert werden durch den NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) und durch
die Städtebauförderung.
Die Unklarheiten bezüglich der
Grunderwerbsunterlagen konnten zwischen den beiden Fördergebern geklärt werden.
Der Förderantrag war in 2017 gestellt worden.
Nachdem weitere angeforderte Unterlagen von der
Stadt Rheine eingereicht wurden, hat der NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) mit
Datum vom 13.06.2018 einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn zugestimmt.
Danach muss mit der Maßnahme bis zum 20.06.2019 begonnen werden.
Ein Anspruch auf Förderung der Maßnahme besteht
damit jedoch nicht.
Die Baugenehmigung wurde erteilt. Der
Erschließungsantrag ist ebenfalls genehmigt.
Die Ausführungsplanung beginnt direkt. Die Umsetzung
wird in 2019 stattfinden. Fertigstellung erfolgt im IV. Quartal 2019.
aufgestellt:
Im Auftrag
Bauer
Hochbau