Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Herr Doerenkamp fragt an, ob die derzeitigen Planungen mit den Rahmenbedingungen des Förderprogrammes übereinstimmen oder ob dafür Stellschrauben verändert werden müssten.

 

Herr Krümpel teilt mit, dass nichts verändert werden müsse.


Beschluss:

 

I.     Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis und befürwortet, dass die Verwaltung für die Förderung des Ersatzneubaus des Hallenbades im Rahmen des Projekt-aufrufs 2018 zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ eine Projektskizze eingereicht hat.

 

II.    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgenden Beschluss zu fassen:

 

       Der Rat der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung für den Fall der positiven Auswahl der Projektskizze,

       1.    das Koordinierungsgespräch zum Zuwendungsantrag mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) bzw. beauftragten Dritten zu führen und den entsprechenden Zuwendungsantrag zur Förderung des Hallenbadersatzneubaus bis zum 15.11.2018 zu stellen

       2.    die Finanzierung des Hallenbadersatzneubaus zu den Haushaltsplanberatungen für den Haushaltsplan 2019 entsprechend anzupassen.

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig