Herr Dr. Lüttmann informiert, dass nach Aussage des Städte- und Gemeindebundes, des Landkreistages und des Städtetages, die 280 Städte, Kreise und Gemeinden befragt haben, auf die insgesamt 80 Prozent der vom Land zur Verfügung gestellten Mittel entfallen, in keinem einzigen Fall zurückgemeldet worden sei, dass Restmittel aus 2017 nicht rechtzeitig in 2018 in Anspruch genommen worden seien.

 

 

Herr Dr. Lüttmann macht deutlich, dass man in Rheine aus dem Programm in den Jahren 2017 bis 2020 7 Mio. € erhalte. 1,75 Mio. € habe man bereits im letzten Jahr ausgegeben. Die Mittel wurden in Höhe von 1,3 Mio. € für die Euregio-Gesamtschule und in Höhe von 450.000 € für die Nelson-Mandela-Schule eingesetzt.

2018 sollten die Mittel für die Anschaffung eines mobilen Raumsystems und in die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes eingesetzt werden.

2018 werde aktuell mit einem Überschuss geplant, so dass die Mittel aus 2018 in 2019 eingesetzt werden sollen. Die Mittel aus 2018 können bis November 2019 abgerufen werden.