Sitzung: 25.09.2018 Rat der Stadt Rheine
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
Vorlage: 338/18
Herr Wilp erklärt sich für befangen und nimmt für den Beratungspunkt im Zuhörerbereich Platz.
Herr Hachmann, Herr Mau, Herr Ortel und Herr Brunsch schlagen die 2. Alternative des Beschlussvorschlages mit folgenden Personen vor: Frau Rammler, Herrn Heckhuis und Herrn Reiske.
Herr Roscher erläutert, warum innerhalb der SPD-Fraktion sowohl die 1. als auch die 2. Alternative des Beschlussvorschlages bevorzugt werde.
Herr Dr. Lüttmann stellt die 2. Alternative des Beschlussvorschlages mit den von Herrn Hachmann genannten Personen zur Abstimmung.
Beschluss:
Der Rat der
Stadt Rheine beschließt in Ergänzung zu den Festlegungen im Migrations- und
Integrationskonzept der Stadt Rheine, Seite 11, die Ausübung der Funktion des
ehrenamtlichen Migrationsbeauftragten als Gemeinschaftsgremium von bis zu drei
Personen zu ermöglichen. Das Gremium benennt aus seiner Mitte jeweils für den
Zeitraum von einem Jahr eine Sprecherin oder einen Sprecher und entsendet aus
seiner Mitte jeweils eine Person für die definierten Funktionen im Rahmen von
Ausschüssen und Gremien.
Der Rat der
Stadt Rheine bestellt für die Dauer der laufenden Wahlperiode
Frau Adrienne Rammler
Herrn Christian Heckhuis und
Herrn Michael Reiske
zu ehrenamtlichen
Migrationsbeauftragten.
Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen
6 Nein-Stimmen
1 Stimmenthaltung