Frau  Marasus,  Im Lied 25, Rheine

 

Frau Marasus erklärt, dass sie eine Information zur Beitragsberechnung Ersterschließung der Straße Im Lied erhalten habe, wo Erschließungsbeiträge in Höhe von 29,00 Euro angekündigt worden seien. Die Grundstücke seien damals mit dem Hinweis verkauft worden, dass die Erschließung 13,00 Euro/qm kosten würde. Sie möchte wissen, wie diese Unterschiede zustande kommen.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass er die Anfrage zur Beantwortung mitnehmen werde. Er fragt, ob es den Hinweis auf 13,00 Euro/qm auch schriftlich gegeben habe.

 

Frau Marasus erklärt, dass auf dem Vermarktungsschild der Stadt Rheine 13,00 Euro/qm für die Erschließung aufgeführt war.

 

 

Werner Bräker, Im Lied 19, Rheine

 

Herr Bläker erklärt, dass er sein 1985 im ersten Bauabschnitt der Straße Im Lied wohne. Ihm sei gesagt worden, dass die Straße gebaut werde, wenn 80 % der Grundstücke erschlossen seien. Damals sei man von einem Quadratmeterpreis von 62,00 Euro ausgegangen, der dann auf ca. 54,00 Euro gesenkt wurde, 4,74 Euro Kanalanschlussbeitrag  und ca. 13,00 Euro Erschließungskosten/qm. Er erklärt, dass es nicht sein könne, dass die Erschließungsbeiträge von 13,00 Euro auf 29,00 Euro ansteigen, wobei die Straße schon mindestens 50 Jahre alt sei. Er weist darauf hin, dass die Straße Im Lied als Sammelstraße auch für Buslinie fungiere und er nicht einsehe, dass sie als Anwohner die gesamten Kosten für den Straßenausbau übernehmen sollen. Weiter möchte Herr Bräker wissen, wie es sein kann, dass sich der Erschließungsbeitrag von 13,00 Euro auf 29,00 Euro erhöht habe. Herr Bräker könne ein Foto des entsprechenden Bauschildes vorlegen.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass die Erklärung hierzu von der Bauverwaltung an alle Beteiligten geschickt werde.

 

 

Herr Jonas Klüssendorff, Heinrichstraße 36, Rheine

 

Herr Klüssendorff fragt an, ob das Lärmgutachten der Bahn im Bereich Friedenstraße schon fertiggestellt wurde.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass der Verwaltung diesbezüglich noch nichts vorliege.

 

Herr Klüssendorff weist darauf hin, dass er festgestellt habe, dass im Bereich Heinrichstraße, Hermannstraße Streusalz teilweise zentimeterdick auf private und öffentliche Flächen gestreut wurde und Bäume betroffen seien, wo Salz auf das Erdreich aufgetragen wurde. Herr Klüssendorff teilt mit, dass es sein könne, dass vom Wohnungsverein ein neuer Streuwagen fahre, der dies verursacht habe. Selbst an der Bushaltestelle Neuenkirchener Straße  liege so viel Salz, das man alleine schon auf dem Salz ausrutschen könne. Er möchte darum bitten, gerade auch im Hinblick auf die Bäume, dem nach zu gehen.

 

Weiter weist Herr Klüssendorff darauf hin, dass die Straßenbaumaßnahme Veitstraße fertiggestellt sei, aber noch keine Straßenreinigung stattgefunden habe. Er fragt, warum nach Beendigung einer Straßenbaumaßnahme, nicht automatisch die Straßenreinigung wieder aufgenommen werde.

 

Herr Dr. Vennekötter nimmt die Anregung zur Bearbeitung mit.