Frau Schauer stellt Eckpunkte und Maßnahmen zum Erhaltungsaufwand an städtischen Gebäuden für 2019 vor.      

 

Herr Beckmann erklärt, dass der von der KGSt geforderte Prozentsatz für den Erhaltungsaufwand von Gebäuden in Höhe von 1,2 % um 0,4 % unterschritten werde. Die Mitglieder der CDU möchten anregen, diese Differenz einer Rücklage für spätere Investitionen zuzuführen.

 

Frau Schauer erklärt, dass man überlegen müsse wie man damit umgehe. Da viel in Neu- und Umbaumaßnahmen investiert werde, müsse man diese Zahl sicherlich relativieren. Ihre Idee sei, da im nächsten Jahr die Gebäudemanagementsoftware eingesetzt werde und man somit genauere Zahlen über den Zustand der Gebäude erhalte, dieses Thema dann noch einmal aufzugreifen. Weiter müsse berücksichtigt werden, dass nur eine begrenzte Anzahl an Maßnahmen, mit dem jetzigen Personal umgesetzt werden könne. Die Frage einer Rücklage werde sie mit dem Kämmerer erörtern, um zu sehen, ob dies überhaupt rechtlich möglich sei.

 

Herr Beckmann erklärt, dass die Schülervertretung des Emsland-Gymnasiums u.a. Fotos von der WC-Anlage in der Schule geschickt habe, um auf den grenzwertigen Zustand der Anlage hinzuweisen. Er sei überrascht gewesen, dass es so eine Situation in einer Rheiner Schule überhaupt noch gebe.

 

Herr Gausmann erklärt, dass es seit letztem Jahr Programme gebe, wo die Toilettenanlagen in Schulen überprüft und erneuert werden. Bei allen Renovierungsmaßnahmen werde auch eine Grundsanierung der Schultoiletten im Rahmen erfolgen. Er erklärt, dass man im Rahmen der Grundschuloffensive alle Schulen in diesem Kontext betrachten werde und man davon ausgehe, dass man im Jahre 2026 mit allen Toiletten fertig sei. Herr Gausmann weist darauf hin, dass die Maßnahmen im Rahmen der mittelfristen Finanzplanung abgebildet werden.

 

Herr Bems erklärt, dass man für den Bildungsstandort Rheine mit baulichen Maßnahmen an Schulen mutiger und offensiver umgehen müsse. Hier gehe er mit den Ausführungen von Herrn Beckmann konform.

 

 

 

 

Beschluss:

 

1.        Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2019 zur Kenntnis.

 

2.        Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zum Erhaltungsaufwand der städtischen Gebäude 2019 zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  Kenntnisnahme