Herr Gausmann erklärt, dass es um den weiteren Ausbau im Rahmen der Grundschuloffensive mit der Priorisierung für die Michael- und Canisiusschule gehe. Er erklärt, dass der Schulausschuss dem Beschlussvorschlag einstimmig gefolgt sei. Er weist darauf hin, dass neben der Maßnahme Gute Schule 2020, wo es um die Umbauten und den Medienentwicklungsplan gehe, im Juni 2019 die Zügigkeiten an den Schulen im Schulausschuss im Blickpunkt stehen werden. Einige Grundschulen werden in Bezug auf die Zügigkeiten nicht mehr ausreichen und eine Erweiterung folgen müsse. In diesem Kontext werde man sich auch mit Grundrenovierungen an den Schulen befassen müssen.

 

Herr Schomaker erklärt, dass man an die UWG herangetreten sei, ob es einen politischen Beschluss gebe, nachdem Grund- und Sekundarschulen nicht nach der Versammlungsstättenverordnung ausgebaut bzw. gebaut werden sollen. Er erklärt, dass man somit keine Versammlungsstätten wie z. B. Aula, Sporthalle etc. in den Schulen hätte, die mit über 199 Personen genutzt werden können. Da man gerade gehört habe, dass die Zügigkeit der Schulen und die Schülerzahl steigen werden, ist eine Nutzung mit nur 199 Personen aus seiner Sicht nicht realistisch.

 

Herr Gausmann erklärt, dass der Bauausschuss auf Empfehlung des Schulausschusses ein Musterraumprogramm für Grundschulen beschlossen habe,  wo eine Versammlungsstätte nach der Versammlungsstättenverordnung nicht vorgesehen sei. Er erklärt, dass man sich die Frage stellen müsse, ob in allen 14 Grundschulen, 2 Teilstandorten und weiterführenden Schulen Versammlungsstätten nach der VO notwendig seien. Herr Gausmann halte dies für nicht notwendig und zielführend, da es in weiterführenden Schulen diese Versammlungsstätten für mehr als 199 Personen gebe. Wenn es eine Veranstaltung mit mehr als 199 Personen von einer Grundschule geben sollte, sei es völlig unproblematisch die nächste Versammlungsstätte der Nachbarschule zu nutzen, erklärt Herr Gausmann.

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

1.        Der Schulausschuss stimmt der vorgeschlagenen Priorisierung für den weiteren Ausbau im Rahmen der Grundschuloffensive zu.

2.        Der Schulausschuss empfiehlt dem Bauausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, die Vorplanung und Entwurfsplanung für die Michaelschule und die Canisiusschule zu veranlassen.

 

3.    Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, die Vorplanung und Entwurfsplanung für die Michaelschule und die Canisiusschule zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig