Stadtentwicklungsausschuss:

 

Herr Ludger Schnorrenberg berichtete: Der Ausschuss für Stadtentwicklung-Umwelt-und Klimaschutz hat sich in seiner Sitzung am 30.01.19 ausführlich mit dem Sachstand des Masterplan Grün beschäftigt und beauftragt die Verwaltung, den Entwurf für den Masterplan Grün im Rahmen einer weiterzuentwickeln und erneut vorzulegen. Der Plan wurde von einem Architekturbüro aus Köln vorgestellt und entwickelte sich zu einer eineinhalbstündigen Diskussion zwischen den einzelnen Fraktionen.

Eine weitere Diskussion entstand bei der Beratung zum Begegnungszentrum Dorenkamp. Kontrovers wurden die verschiedenen Planungsvarianten vorgestellt. Letztlich stimmte der Ausschuss der Variante A zu und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung des zweiten Bauabschnitts mit eventuellem dritten Bauabschnitt.

Ansonsten wurden etliche Bebauungspläne auf einen neuen Stand gebracht.

 

Sportausschuss

 

Frau Rita Töller berichtete aus dem Sportausschuss, der in seiner Sitzung für das Jahr 2019 insgesamt 219.000 € für die Förderung der verschiedenen Vereine und dessen Projekte beschlossen hat.

 

Kulturausschuss

 

Herr Ignatz Holthaus informierte, dass der Kulturausschuss keine Sitzung im vergangenem Zeitraum seit unserer letzten SB-Sitzung durchgeführt hat

 

 

 Bauausschusssitzung vom 31.01.19.

 

Herr Franz-Josef Hesping berichtete: Die Verwaltung informierte über zwei Eingaben, zum einen möchte der Kneippverein einen Barfußparcours im Salinenpark anlegen und der Fahrradbeauftragte wünschte Änderungen bei der Schaltung der Fuß-und Radfahrerampeln. Hier sollten Direktanforderungen eingerichtet werden.

Es gab massive Proteste in der Einwohnerfragestunde von Seiten der Anwohner der Straße "Im Lied" in Rodde zu den Kosten beim Strassenausbau.

Der Energiebericht der Stadt Rheine und der Erhaltungsaufwand an städtischen Gebäuden wurde zur Kenntnis genommen und in Sachen "Soziale Stadt Dorenkamp"  wurde für das Teilprojekt "Neue Mitte" die Offenlage zur Ausbauplanung beschlossen.

 

Sozialausschuss

 

Frau Ellen Knoop fehlte in der Sitzung entschuldigt.

Frau Christa Koch berichte dazu, dass der Ausschuss die Vorlage zum Nachrückverfahren des Seniorenbeirates einstimmig beschlossen hat.

Auch das  Nachrückverfahren für  den Beirat für Menschen mit Behinderungen wurde einstimmig angenommen.

Zur Benutzung- und Gebührenordnung zum Begegnungszentrum fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

1. Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, das Management des Begegnungszentrums
   Dorenkamp „Mitte 51“ für einen Zeitraum von 2 Jahren ab Eröffnung zu übernehmen. Es besteht die Absicht, für die Zukunft ein Trägermodell unter Einbezug bürgerschaftlich engagierter Gruppen zu entwickeln.
2. Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, die überarbeitete Nutzung- und Gebührenordnung zu beschließen.
3. Der Sozialausschuss beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien zur Förderung der Integrationsarbeit zu überarbeiten und dem Sozialausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen.

Zur Umsetzung des 2. Und 3. Bauabschnittes des Begegnungszentrums Dorenkamp empfiehlt der Sozialausschuss dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz und die Verwaltung mit der Umsetzung der Variante A  zu beauftragen.

 

 

 

 

     

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig