Herr Dr. Lüttmann erklärt sich zu Ziffer 3 des Beschlussvorschlages für befangen.

Herr Bonk übernimmt hierüber die Leitung der Ratssitzung.  

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Rheine nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Rheine 2017 zur Kenntnis.

 

2. Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 116 Abs. 1 i. V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW die Feststellung des Gesamtabschlusses 2017 in der Fassung vom 07.01.2019.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig

 

 

3. Die Ratsmitglieder der Stadt Rheine beschließen, dem Bürgermeister die Entlastung gem. § 116 Abs. 1 i. V. mit § 96 Abs. 1 GO NRW zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig