Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Frau Schauer führt in die Vorlage ein. Die Verwaltung schlägt vor, die Bäume im Rahmen des Masterplans Grün in die Stadt zu pflanzen um das Mikroklima zu verbessern.

 

Herr Hachmann weist darauf hin, dass es bereits 5 weitere Einwohner gebe, daher schlägt er vor, die Summe im Beschluss unter Punkt 3 direkt um 5 Euro auf 76.023 Euro zu erhöhen.

 

Herr Grawe bedankt sich für die Vorlage. Auf Grund der Tropenhitze in diesem und im letzten Jahr, werde es immer wichtiger mehr Grün in die Städte zu bringen, um das Klima auch dort zu verbessern

 

Herr Doerenkamp könne diesem Beschluss folgen. Die Mittel für die zusätzliche Baumanpflanzung aus dem Überschuss der TBR zu nehmen,  finde er sinnvoll und eine gute Umsetzung im Rahmen des Masterplans Grün.

 

Herr Bems halte dies für einen sinnvollen Schritt für das Stadtklima. Weiter möchte er wissen, wieviel Pflanzpaten es gebe und wieviel Geld bereits eingezahlt wurde. Wieviel Bäume können davon gepflanzt werden. Diese Möglichkeit der Pflanzpaten müsse weiter und intensiver beworben werden. 

 

Herr Winkelhaus merkt an, dass in seiner Fraktion die Frage diskutiert wurde, welche Bäume gepflanzt werden sollen. Wieder Eichen? Nicht nachvollziehbar sei, dass die TBR Grün einsparen muss um die Pflegekosten zu senken und nun soll die TBR die Baumpflanzungen vornehmen und diese auch pflegen.

 

Herr Jansen befürwortet die zusätzlichen Mittel, hält aber aus seiner Sicht 1 € pro Einwohner eher für problematisch. Möglicherweise wäre eine Summe pro Haushalt oder eine fixe Summe sinnvoller.

 

 


Beschluss:

 

1.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nimmt das Konzept zur Umsetzung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2019 zur Kenntnis.

 

2.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmt der Durchführung des Konzeptes in der unten beschriebenen Form zu, sofern haushaltsrechtlich die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden können.

 

3.      Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der

Stadt Rheine, die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 76.023 Euro in 2019 außer-

planmäßig bereitzustellen, sofern der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Rheine AÖR eine höhere Gewinnausschüttung als geplant beschließt.

 

 


Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich

                                                         1 Nein Stimme

                                                         1 Enthaltung