Herr Klüssendorff, Heinrichstraße 36, 48431 Rheine

 

Herr Klüssendorff erklärt, dass die DB im Bereich Friedenstraße im Hochsommer Sträucher geschnitten und auf den Stock gesetzt habe, wodurch nun in Teilbereichen die Abgrenzung zur Bahnanlage fehle. Er möchte wissen, ob diese Vorgehensweise zulässig sei. Weiter fragt Herr Klüssendorff, welche Stelle für das Fehlen der Abgrenzung zum Bahnbereich zuständig sei.

 

Herr Dr. Vennekötter sagt die Klärung des Sachverhaltes schriftlich zu.

 

Weiter berichtet Herr Klüssendorff, dass es durch das Bauvorhaben an der  Schleupestraße/Ecke Riegelstraße aufgrund des Baustellenverkehrs mittlerweile 20 cm tiefe Löcher im Fahrbahnbereich gebe. Auch sei die Straße durch die Erstellung der Hausanschlüsse in einem schlechteren Zustand als vorher. Aus seiner Sicht müsse die Straße mindestens wieder in den ursprünglichen Zustand versetzt werden. Dies müsse dann seitens der Stadt kontrolliert werden. Er möchte wissen, ob dies bekannt sei und wann mit der Beseitigung der Schäden zu rechnen sei.

 

Herr Dr. Vennekötter antwortet, dass er auch hierzu eine schriftliche Antwort erhalten werde.

 

Herr Klüssendorff erklärt, dass ihm beim letzten Bauausschuss  ein Schreiben zugesagt wurde,  was an der Heinrichstraße an Abnahmen noch ausstehen und was noch nachgebessert werden müsse. Er überlege, ob er selber einen Gutachter beauftragen solle, da die Maßnahme aus seiner Sicht nicht Norm- bzw. DIN-gerecht ausgeführt worden sei. Er bestätigt, dass er vor zwei Wochen ein Schreiben der Verwaltung erhalten habe, in dem allerdings nur mitgeteilt wurde, dass die Baufirma bis Ende des Monats für Nachbesserungen Zeit habe. Herr Klüssendorff möchte wissen, welche Arbeiten an dem kompletten Straßenzug noch nicht abgenommen wurden und was aus Sicht der Verwaltung ohne Mängel sei und was nicht. Er bietet an, dass man diese Fragen auch in einem Ortstermin klären könne.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass er einen Teil der Fragen schon beantwortet bekommen habe, aber ein Ortstermin sicher auch sinnvoll sei.