Es wird bezogen auf den Antrag der SPD-Fraktion zur Einstellung von Haushaltsmitteln für Stellen im Projekt Jugendkunstschule, darauf hingewiesen, dass bereits jetzt eine Änderung im Stellenplan beschlossen werden muss. Hierzu vereinbaren die Ausschussmitglieder, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfolgen soll, da man die Mittel als Projektmittel flexibel einsetzen möchte. Falls doch die Notwendigkeit einer Ergänzung im Stellenplan besteht, soll der entsprechende Beschluss im HFA gefasst werden.

Beschluss:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen,

 

1.       den als Anlage beigefügten Stellenplan des Sonderbereiches 0 – Büro des Bürgermeisters (Produktgruppe 06 - Kultur) in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2020 zu übernehmen.

 

2.       die nachstehenden befristeten Stellen des Sonderbereiches 0 – Büro des Bürgermeisters (Produktgruppe 06 - Kultur),

Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil / Wert	befristet in Monate
1	Wissenschaftl. Mitarbeiter Städt. Museen	1,00	22
2	Verwaltungskraft	1,00	22
3	./.
	Summe	2,00	44

 

die nicht Bestandteil des Stellenplanes sind, zur Kenntnis zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig