1.       TOP 16                 Herr Weßling                           Lindenstraße/Tichelkampstraße

         ÖS               BauA 14.11.2019            Parken der Anwohner                                                                                

Antwort Herr Elbers

Herr Weßling weist darauf hin, dass die Fahrradschutzstreifen an der Lindenstra-ße/Tichelkampstraße immer noch von Anwohnern als Parkplätze benutzt werden. Er möchte wissen, inwieweit die Anwohner hierzu noch einmal angesprochen wurden und ob weitere Maßnahmen geplant seien.

 

Frau Schauer erklärt, dass sie dies angekündigt habe, hierzu aber erst im FB 3 bezüglich des Sachstandes fragen müsse. Eine entsprechende Aktion soll zu Beginn der Fahrradsaison im Frühjahr durchgeführt werden.

 

Antwort Herr Elbers

 

Nach wie vor kontrollieren die Verkehrsüberwachungskräfte der Stadt Rheine die Schutzstreifen sporadisch. Parkverstöße werden nach den Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung geahndet.

 

Zudem werden die Schutzstreifen für Radfahrer - Absprache mit Michael Wolters - Anfang März besonders intensiv überwacht.  Diese Aktion wird für die Dauer von 2 Wochen durchgeführt. Gleichzeitig wird Herr Wolters die Anwohner dieser Straßen mit einem Informationsschreiben über die rechtlichen Vorgaben (z. B. Park- und Haltverbot) informieren.