Sozialausschuss/ Heinz Thalmann: keine behinderungsrelevanten Themen

Bauausschuss/Claus Meier:

• Die Stellplatzsatzung sieht beim Bau von Parkplätzen eine Bereitstellung von Behindertenparkplätzen im Verhältnis 1:100 vor. Dieses ist eine Forderung des Landesbaugesetzes. Claus Meier hat sich im Bauausschuss für eine Anhebung der Prozentzahl ausgesprochen. Dem wurde nicht nachgekommen. Private Investoren können sich sogar aus den Regelungen des Landesbaugesetzes freikaufen.

·         Begrünung Marktplatz: Auf dem Marktplatz sollen mobile Bäume platziert werden.

• Es sollen am unteren Ende der Poststr., auf Höhe der Oldenburgischen Landesbank, 3 Bäume gepflanzt werden. Der Gehweg ist nicht dadurch betroffen oder eingeschränkt.

Kulturausschuss: keine behinderungsrelevanten Themen

Stadtentwicklungsausschuss: keine behinderungsrelevanten Themen

Schulausschuss/Heike Barnes:

·         Die Annette-Schule und die Ludgerus-Schule haben neue Schulleiter.

·         Die Paul-Gerhardt-Schule soll langfristig eine eigene Turnhalle bekommen.

·         Die Turnhalle am Emsland-Stadion wird abgerissen und eine neue Dreifach-Turnhalle gebaut. Das Emsland-Stadion und die anderen Stadien werden renoviert.

·         Die Canisiusschule wird erweitert/umgebaut.

Sportausschuss/Dirk Winter: Umbau/Erweiterung Paul–Gerhardt-Schule + Bau einer eigenen Turnhalle

Inklusionsausschuss/Dirk Winter: Die nächste Sitzung des Inklusionsausschusses ist am 4.3.20 im Kreishaus. Ellen Knoop hat den Ausschuss verlassen. Dirk Winter bedauerte das sehr und bedankte sich ausdrücklich für ihre großartige Unterstützung im Inklusionsausschuss. Er berichtete, dass er in seiner Arbeit im Inklusionsausschuss das Rederecht  erkämpft hat und auch als Vorsitzender des Ausschusses bei der Wahl zur Verfügung steht.

Die anstehenden Kommunalwahlen sorgen für große Unruhe, da man nicht weiß, wie es weiter geht. Der Inklusionsausschuss wird mit der Kommunalwahl abgewählt und bleibt nicht bis zur Neubildung im Amt.