Folgende Anfragen müssen noch unter Top 14 eingefügt werden:

 

Anfragen und Anregungen

 

Herr Jansen

 

Herr Jansen möchte wissen, ob die Baumfällungen zu diesem Zeitpunkt notwendig gewesen seien und wer die TBR mit der Fällung beauftragt habe.

 

Frau Schauer erklärt, dass nur die Bäume gefällt wurden, die auf Dauer nicht zu erhalten gewesen seien. Es wurde auch nur dort gefällt,  wo weitere Untersuchungen stattfinden. Wer dies beauftragt habe, sei ihr gerade nicht bekannt. 

 

Herr Jansen  möchte zum Bebauungsplan „Im Lied“ wissen, warum dort keine PV Anlagen festgesetzt wurden.

 

Herr van Wüllen erklärt, dass es bereits Kommunen gebe, die PV Anlagen in den Bebauungsplänen festsetzen würden. Aus Sicht der Verwaltung sei dies aber kritisch zu bewerten, da es ohne eine Ermächtigungsgrundlage im Streitfall nicht eingefordert werden könne.

 

Frau Schauer ergänzt, dass es zuvor eine Satzung als Ermächtigungsgrundlage geben müsse, damit die Festsetzung von PV Anlagen in den Bebauungsplan integriert werden können.

 

Die Stadtwerke Rheine planen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung einen Teil des Wassers aus dem Dortmund-Ems-Kanal zu entnehmen. Herr Jansen möchte wissen, ob die Stadt Rheine im Vorfeld noch beteiligt werde. Weiter möchte er wissen, welche Kosten durch die Nitratbelastung des Grundwassers entstehen.

 

Frau Schauer sagt zu, dies schriftlich zu beantworten.

 

 

 

Herr Dewenter

 

Herr Dewenter möchte wissen, ob die Stellplatzsatzung auch im StUK vorgestellt werde.

 

Frau Schauer verneint dies. Da die Zuständigkeit nicht klar geregelt sei, wird die Stellplatzsatzung im nächsten BauA eingebracht.

 

Herr Dewenter bittet darum, anschließen im StUK darüber zu berichten.

 

Weitere Änderungs- und Ergänzungswünsche werden nicht vorgetragen.