Herr Doerenkamp merkt zu seiner Anfrage an, dass der Sinn nicht korrekt wieder gegeben wurde und bittet dies zu prüfen.

 

Wörtlicher Auszug zu Top 14 Niederschrift StUK 038/2020

 

Herr Doerenkamp zeigt sich überrascht zu der Antwort von Frau Schauer zu der Frage aus der Einwohnerfragestunde nach dem Sachstand zum Begegnungszentrum. Sie habe gesagt, dass der 3. Bauabschnitt mit dem 2. Bauabschnitt verknüpft sei. Dies entspreche nicht der Beschlussfassung. Das war explizit nicht so gewünscht. Aus dem Sozialausschuss wisse Herr Doerenkamp, dass einige von den abgelehnten Veranstaltungen im Teil des 3. Bauabschnitts stattfinden könnten. Er bittet die Verwaltung die Beschlussfassung dahingehend nochmal zu prüfen, damit hier keine Fehler passieren.

 

Frau Schauer führt aus, dass die Verwaltung ganz deutlich gemacht habe, dass die beiden Bauabschnitte gemeinsam geplant und gebaut werden sollen. Dadurch ergeben sich Synergieeffekte bei der Planung, den Ausschreibungen und der Durchführung. Ob der 3. Bauabschnitt gebaut werde, sollte es keinen Förderbescheid für den 2. Bauabschnitt geben, was Frau Schauer nicht glaube, müsse die Politik über das weitere Vorgehen entscheiden.

 

Herr Doerenkamp kennt die Ausführungen der Verwaltung dazu sehr wohl, allerdings wurden diese vor der Beschlussfassung gemacht und der Beschluss wurde anders gefasst.