Herr Dr. Plata von der Firma eagle-eye technologies GmbH präsentiert die Auswertung der mobilen Datenerfassung für Straßen in der Stadt Rheine. Er erklärt die ermittelten Werte und die Beurteilung der Daten. Er weist darauf hin, dass man zwischen 6,5 Mio. Euro und 10 Mio. Euro jedes Jahr aufwenden müsse, wenn man den Zustand der Straßen halten möchte.
Herr Martin Beckmann erklärt, dass seitens der Politik immer wieder die Frage aufgekommen sei, ob man bezüglich der Straßenunterhaltung noch mehr tun müsse. Aus seiner Sicht sei das heute mit der Studie noch einmal bestätigt worden. Er erklärt für die Mitglieder der CDU, dass man darauf achten werde, dass in den Haushaltsplanberatungen wenigstens die 6,5 Mio. Euro bzw. wie in der Vorlage enthalten 6,2 Mio. Euro, für die Straßenunterhaltung eingesetzt werden.
Herr Weßling erklärt, dass er sich den Ausführungen von Herrn Beckmann anschließen könne. Gefährlich werde es aus seiner Sicht, wenn man jetzt im Hinblick der Straßenunterhaltung nichts tun würde.
Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass es so eine Überprüfung schon vor 6 Jahren gegeben habe und man somit auch ein gutes Gefühl für die aktuellen Zahlen habe. Er weist darauf hin, dass die Zahlen vor 6 Jahren ähnlich derer von heute gewesen seien und man kontinuierlich daran arbeiten müsse, um eine Verschlechterung der Situation zu verhindern. Mit dem Wert von 6,5 Mio. Euro sei man erst an der unteren Grenze angekommen, um den Zustand zu erhalten. Herr Dr. Vennekötter macht deutlich, dass es bei der Umsetzung in den letzten Jahren nicht am Budget gelegen habe, sondern man eine entsprechende Personaldecke für Planung und Bauleitung zur Verfügung haben müsse, um alles umzusetzen. Weiter sei auch die politische Unterstützung bei der Umsetzung sehr wichtig.
Herr Dr. Konietzko fragt, ob es eine Vermögensbewertung der Straßen gegeben habe.
Herr Dr. Plata erklärt, dass dies im Rahmen eines Ersatzwertverfahrens gemacht werden könne. Die Grunddaten hierfür seien bekannt, allerdings war dies nicht das Ziel des Auftrages. Die Restnutzungsdauer, die Anschaffungs- und Herstellungskosten etc. seien hierfür nicht ermittelt worden, was für eine Vermögensbewertung aber nötig sei. Wenn dies Thema für die Stadt Rheine werden sollte, wäre es leicht durchzuführen, da die Basisdaten schon vorliegen.
Herr Dr. Konietzko erklärt, dass aus seiner Sicht der Wert einer Straße bzw. die Vermögensbewertung allgemein eine bessere Orientierung für die Planung von Erhaltung von Straßen sei. Dies sei auch eine bessere Hilfestellung für die Politik.
Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass die Vermögensbewertung für den Haushalt auf Basis der Daten aus dem Straßenerhaltungskonzept ermittelt wurde. Wichtig sei allerdings zu überlegen, was man erreichen möchte, wie z. B. Unterhaltung oder Instandsetzung der Straßendecken, Erneuerungen, die über die Beitragszahlungen refinanziert werden. Dies würde aber auch eine politische Bereitschaft voraussetzen.
Herr Wenker erklärt, dass er das Erhaltungskonzept gut finde, was aus seiner Sicht schon in Richtung Sanierungskonzept gehe. Da man viele Jahre die Decken nur im Rahmen der Instandhaltung geflickt habe, möchte er wissen, wie hoch die Instandhaltungskosten in Rheine seien.
Herr Dr. Vennekötter antwortet, dass ca. 2,2 Mio. Euro für die betriebliche Unterhaltung und 0,5 Mio. Euro für die Instandsetzung der Fahrbahndecken aufgewendet werden müssen. Weiter werden ca. 2,5 Mio. Euro für Erneuerungsmaßnahmen eingesetzt. Auch Herr Dr. Vennekötter sehe die Höhe der veranschlagten Instandhaltungskosten als zu wenig an, da mehr großflächigere Deckensanierung gemacht werden müssten. Erst so könne sich der Unterhaltungsstau auflösen und man gerate nicht in den Bereich der Erneuerungsmaßnahmen. Herr Dr. Vennekötter nimmt die Frage bezüglich der Höhe der benötigten Instandhaltungskosten zur Beantwortung mit.
Beschluss:
Der Bauausschuss der Stadt Rheine nimmt die Ausführungen der Technischen Betriebe Rheine zum Straßenerhaltungskonzept für die städtischen Straßen, Wege und Plätze zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme