Sitzung: 19.08.2020 Kulturausschuss
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 295/20
Herr Dr. Lüttmann gibt einen kurzen Rückblick
auf die bisherige Diskussion zum Zentralmagazin für die Städtischen Museen und
das Stadtarchiv. Mit dieser Vorlage soll dieser lange und intensive
Diskussionsprozess zum Abschluss gebracht werden und die konkrete Umsetzung der
Pläne begonnen werden.
Herr Wilp entgegnet, dass die Notwendigkeit
eines Zentralmagazins unstrittig sei. Er regt allerdings an, die
Standortentscheidung zu überprüfen, da mit dieser Entscheidung eine wertvolle
Gewerbefläche dem Markt entzogen werde. Die Standortentscheidung sollte deshalb
im Bauausschuss nochmals von der Verwaltung erläutert werden.
Herr Schaper entgegnet, dass die
Standortfrage nicht erneut diskutiert werden müsse, da es hierzu in den letzten
Jahren bereits genügend Überprüfungen und Diskussionen gegeben habe, die alle
zu keinem Ergebnis geführt hätten. Außerdem sehe er eine große Gefahr, dass
Verzögerungen, die aus neuerlichen Standortdiskussionen resultieren, auch für
einen Anstieg der Schäden durch unsachgemäße Lagerung von Archivalien führen.
Dieses würde wiederum kostenaufwendige Konservierungs- und
Restaurierungsmaßnahmen durch die Stadt erforderlich machen.
Herr Wilp weist darauf hin, dass laut Vorlage
mit der Baumaßnahme erst 2022 begonnen werden soll. Insofern sei jetzt noch
ausreichend Zeit, die Standortfrage weiter zu untersuchen und bis 2021 eine
Lösung zu finden, um dann rechtzeitig in 2022 zu beginnen.
Herr Toczkowski erklärt, dass das Thema
Zentralmagazin und Standort, bereits seit 2008 diskutiert werde, ohne eine
Lösung zu finden. In dieser Zeit seien bereits erhebliche Schäden an
Kulturgütern der Stadt entstanden.
Herr Dr. Lüttmann macht deutlich, dass in den
letzten zwölf Jahren eine Vielzahl von Standorten und Varianten diskutiert und
geprüft wurden, ohne dass es zu einer Lösung kam. Diese Standorte könne man
alle noch einmal mit dem jeweiligen Für und Wider auflisten, dies würde aber zu
keinen neuen Erkenntnissen führen. Hinsichtlich der Erhaltung der Archivalien
verweist er auf die hierzu jährlich bereitgestellten Haushaltsmittel.
Herr Bonk führt aus, dass aktuell ein Mangel
an Gewerbeflächen in Rheine bestehe. Deshalb sei es unangenehm, aus dem
vorhandenen Angebot an Gewerbegrundstücken noch eine Fläche zu entnehmen, für
die dann auch keine Fördermittel gewährt würden.
Hierzu entgegnet Herr Dr. Lüttmann, dass das
ausgewählte Grundstück sicher kein Filetstück im Gewerbegebiet Rheine R sei,
denn dann wäre es sicher schon an einen Interessenten veräußert worden. Die
Nutzung als Magazingebäude könne sogar zu einer Aufwertung der übrigen Flächen
führen, da der geplante Baukörper an der Bahnlinie auch als Lärmschutz für
andere Betriebe im Gewerbegebiet wirken könne.
Herr Grawe macht darauf aufmerksam, dass die
Standortfrage hinreichend erörtert sei. Er erwarte deshalb auch keine neuen
Erkenntnisse zu einem anderen Standort. Deshalb solle man das Thema in dieser
Sitzung abschließen.
Anschließend beantragt Herr Kleene das Ende
der Aussprache und zur Abstimmung zu kommen. Daraufhin beantragt Herr Wilp den
Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, dass der Kulturausschuss keine
Empfehlung zum Standort ausspricht, sondern dieser Entscheidung dem
Bauausschuss überlässt.
Auf
Vorschlag von Herrn Bonk unterbricht der Ausschuss daraufhin um 18:08 Uhr die
Sitzung.
Herr
Bonk eröffnet die Sitzung erneut um 18:15 Uhr.
Alle Fraktionen erklären, dass kein weiterer
Diskussionsbedarf besteht. Herr Bonk stellt daraufhin die Ziffern 1 und 2 des
Beschlussvorschlags zur Abstimmung.
Beschluss:
1.
Der Kulturausschuss
beschließt das aufgeführte Raumprogramm für das Zentralmagazin für das
Stadtarchiv und die Städtische Museen.
2.
Der Kulturausschuss
empfiehlt dem Bauausschuss den Neubau des Zentralmagazins an der Hovekampstraße
in Rheine R
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen
1 Enthaltung