Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass es sich hier um eine klassische Straßenbaumaßnahme handle,  wobei die Straße schon Jahre existiere und aufgrund ihres Zustandes erneuert werden müsse. Dies werde dann nach dem Baugesetzbuch mit 90 % Anliegerkosten abgerechnet werden. Er erläutert, dass die grundsätzliche Entscheidung für den Ausbau einer Straße schon im Rahmen der Prioritätenliste festgelegt werde und man mit dem Beschluss für die Offenlage der Verwaltung den Auftrag für weitere Planungen erteile.

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den Ausbauentwurf zur Kenntnis und beschließt dessen Offenlage in den Diensträumen der Technischen Betriebe Rheine im Neuen Rathaus.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig