Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass sich die Beurteilung der geplanten Kreisverkehre  über die bauliche Machbarkeit, Qualitätsverbesserung und Verbesserung der Verkehrssicherheit erstrecke und die Kosten der einzelnen Kreisverkehre ziemlich ähnlich seien. Diese Kriterien haben die vorgestellte Priorität der Kreisverkehre ausgemacht. Er weist darauf hin, dass der Kreisverkehr Elter Straße/Scharnhorststraße an erster Stelle stehe, da er vom Bauausschuss schon beschlossen worden sei. Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass auch mehrere Kreisverkehre  gleichzeitig geplant werden können, was aus seiner Sicht durchaus sinnvoll sei. Erst bei der Planung werden sich Widerstände und Probleme zeigen, durch die man dann automatisch eine Reihenfolge für die Umsetzung erhalte werde. Er empfiehlt, erst einmal für einen Kreisverkehr Haushaltsmittel einzuplanen. Wenn dann wider Erwarten mehr möglich sei, könne man sich im Laufe des Jahres noch um Haushaltsmittel bemühen.

 

Herr Beckmann erklärt, dass die Mitglieder der CDU sich einig seien, die Priorisierung aufzuheben und sich auf ein Paket, was in den nächsten 2 Jahren umzusetzen sei, zu konzentrieren. Ihnen gehe es als erstes um nachfolgende Kreisverkehre:

-          Elter Straße/Scharnhorsterstraße

-          Lingener Damm/Am Stadtwalde/Hovesaatstraße

-          Windmühlenstraße/Sonnenstraße/Osningstraße

-          Lingener Damm/Staufenstraße/Römerstraße

Herr Beckmann weist darauf hin, dass man dieses Paket der vier  Kreisverkehre in den nächsten 1-2 Jahren umsetzen möchte.

 

Herr Weßling erklärt, dass auch bei ihnen die vorgegebene Priorisierung einige Fragen offen gelassen habe. Da die ihnen wichtigsten Kreisverkehre auch in dem Paket von Herrn Beckmann enthalten seien,  können sie den Vorschlag von Herrn Beckmann mit tragen.

 

Herr Schomaker erklärt, dass die UWG  zustimmen werde. Die Mitglieder der UWG sehen es als notwendig an, mehr als einen Kreisverkehr im Jahr umzusetzen. Da dies ein wichtiger Schritt in Richtung Verkehrskonzept sei und man im Tiefbau immer mehr Kostensteigerungen zu verzeichnen habe, sollte man die Kreisverkehre nicht noch weiter herauszögern, da dies zu höheren Kosten führen werde.

 

Herr Dr. Konietzko erklärt, dass auch er es als dringend ansehe, die vier genannten Kreisverkehre in 1-2 Jahre zu bauen.

 

Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass die Planungs- und Baukapazitäten in der Bauverwaltung begrenzt seien. Wenn man in den nächsten 1-2 Jahren die Kreisverkehre bauen möchte, werde dies sicherlich möglich sein, wobei man dann aber an anderer Stelle Maßnahmen nach hinten verschieben müsse. Herr Dr. Vennekötter würde dennoch empfehlen, dass durch den Beschluss – ähnlich wie er vorgeschlagen wurde – die Planung der Kreisverkehre der Verwaltung in Auftrag gegeben werde. Er ergänzt, dass man über die Haushaltsplanung die Realisierung der Kreisverkehre jederzeit steuern könne.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Untersuchung „Kreisverkehre im Stadtgebiet“ zur Kenntnis und beschließt, dass die Verwaltung die Planung der vier nachfolgenden Kreisverkehre vornimmt und der Bau von Kreisverkehren beim Bau von Straßen ggfs. Vorrang habe.

 

K 1    Lingener Damm/Am Stadtwalde/Hovesaatstraße,

K 2    Lingener Damm/Staufenstraße/Römerstraße

K 3    Windmühlenstraße/Sonnenstraße/Osningstraße

K 5    Elter Straße/Scharnhorststraße

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  geändert beschlossen