I/B/2160

 

Frau Dr. Kordfelder teilt mit, dass drei Eingaben vorliegen und verliest hierzu folgende Verfahrensvorschläge:

 

 

Nr. 1

Antrag des Stadtteilbeirates Schotthock vom 22. Juli 2008

Der Stadtteilbeirat Schotthock regt an, eine Beleuchtung des Fuß- und Radweges über die Delsenbrücke zwischen dem Bentlager Weg und dem Krafeldweg zu installieren.

Der Stadtteilbeirat sieht die Delsenbrücke als wichtige Verbindung zwischen den beiden Emsseiten, die als Arbeitsweg oder zur Freizeitgestaltung täglich von vielen Menschen genutzt werde. Insofern sei eine Beleuchtung insbesondere während der dunklen Jahreszeit erforderlich, führt der Beirat aus.

 

Verfahrensvorschlag:

Der Antrag wird zur weiteren Bearbeitung und Kostenermittlung an die Verwaltung verwiesen sowie zur Abstimmung des weiteren Verfahrens in der Sitzung des Bauausschusses am 21. August 2008 bekannt gegeben.

 

 

Nr. 2

Eingabe der Fraktion B90/Die Grünen vom 29. Juli 2008

Die Fraktion B90/Die Grünen beantragen, den Verkauf des Kannegießerhauses für den Zeitraum von zwei Jahren nicht weiter zu betreiben. Während dieses Zeitraumes soll die Verwaltung die Bürgerschaft zu einem Ideenwettbewerb aufrufen mit der Fragestellung, wie dieses für die Stadt historisch bedeutende Gebäude sinnvoll genutzt werden kann.

 

Verfahrensvorschlag:

Die Verwaltung wurde mit Beschluss 175/06 vom 09. Mai 2006 mit dem Verkauf des Objektes beauftragt. Der Erlös aus dem Verkauf soll der Finanzierung des getätigten Ankaufes der ehemaligen Volksbank dienen.

Entsprechend dem Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 09. Mai 2006 sollten die Verkaufsbemühungen unter Berücksichtigung einer Ideensammlung weitergeführt werden.

 

 

Nr. 3

Eingabe der Fraktion B90/Die Grünen vom 05. August 2008

Die Fraktion B90/Die Grünen schlägt vor, das vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) favorisierte Modellprojekt auch in Rheine umzusetzen. Vorbild für dieses System ist das vom Caritasverband Frankfurt und der Stadt Frankfurt am Main entwickelte Verfahren „Energieeinsparservice – Beratung plus Einsparpaket“.

 

Verfahrensvorschlag:

Die Eingabe ist eingegangen und wird zur weiteren Beratung an den Aufsichtsrat der Stadtwerke verwiesen. Die nächste Sitzung findet am 26. August 2008 statt.

 

 

 

 

 

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses widersprechen den Verfahrensvorschlägen nicht.