Die Mitglieder des entsprechenden Betriebsausschusses erklären sich zu Buchstabe d für befangen. 

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Empfehlung:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a.      Der Rat der Stadt Rheine stellt den Jahresabschluss zum 31.12.2019, abschließend mit einer Bilanzsumme von 385.534,32 EUR und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 32.594,32 EUR fest.

b.      Der Rat der Stadt Rheine nimmt den Lagebericht zur Kenntnis.

c.      Der Rat der Stadt Rheine beschließt den Jahresfehlbetrag in Höhe von 32.594,32 EUR durch eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage“ auszugleichen.

d.       

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig

 

 

e.      Der Rat der Stadt Rheine erteilt dem Betriebsausschuss für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung.

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig