Frau Schauer erklärt, dass es noch eine Änderung im Stellenplan gegeben habe, die sie für die Vorlage des HDF mitnehmen werde. Bei der Änderung gehe es um die Produktgruppe 57, wo man im Bereich Vermessung/Topographie eine Stelle mit einem Stellenanteil von 1,0 mit einer Vergütung nach 9 a habe, die mit einem KW-Vermerk versehen werden soll. Zum Hintergrund erklärt sie, dass die Stelle anderweitig durch Stellenmehrungen aufgefangen worden sei und deshalb einen KW-Vermerk erhalten könne.

 

Herr Volker Brauer fragt, ob in der Produktgruppe 53 mehr Stellen benötigt werden. Grund der Frage sei, dass die Planung der Kreisverkehre nach dem Priorisierungsbeschluss der erste Kreisverkehr erst 2022 veranschlagt sei, statt möglicherweise vier Kreisverkehre in den nächsten zwei Jahren zu bauen. Er möchte wissen, ob in dem Bereich mehr Kapazitäten für Planungsbedarf benötigt werde.

 

Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass er sich sicherlich nicht gegen zusätzliches Personal wehren werde, da, wenn die Kreisverkehre priorisierend behandelt werden sollen, andere Maßnahmen nachhinten gestellt werden müssen. Weiter führt er aus, dass man die Ziele der beschlossenen Erhaltungsstrategie nicht erreichen werde. Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass man gerade den Wechsel von Planungskapazitäten von der TBR zur Stadt vollziehe und gleichzeitig ein Produkt Mobilität aufbaue. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es noch zu früh für Aussagen, ob die Kapazitäten reichen. Dies könne man vielleicht  in einem Jahr besser beurteilen, wenn sich das Produkt mehr etabliert habe.

 

Herr Christian Jansen erklärt, dass im Stellenplan der Großteil der neuen Stellen durch das Umschichten von der TBR entstanden sei und es zudem noch Entfristungen von Stellen gegeben habe. Weiter weist er darauf hin, dass es auch noch drei befristete Stellen gebe. Herr Jansen möchte wissen, warum und für welche konkreten Projekte der Stellenaufbau notwendig sei.

 

Frau Schauer erklärt, dass man bei der Vermessung teilweise Stellenreduzierungen gehabt habe und Personal aus dienstlichen Gründen für den Außendienst nicht mehr eingesetzt werden könne. Deswegen benötige man jemanden, der zusätzlich für den Außendienst zur Verfügung stehe, da ein Vermessungstrupp immer aus 3 Personen bestehen müsse. Sie erklärt, dass genügend Arbeit für den Vermessungsaußendienst vorliege, alleine schon im Hinblick auf die Eschendorfer Aue. Zur Entfristung im Bereich Fördermanagement, erklärt Frau Schauer, dass man festgestellt habe, dass zu nutzende Förderprogramme nicht weniger werden und man auch im Laufe des Jahres schon einmal  spontan Förderprogramme eingeworben habe. Hierfür benötige man Personal, was sich grundsätzlich mit der Thematik, der Einwerbung und der Antragstellung auskenne und guten Kontakt zu dem oder den Fördergebern pflege. Weiter erhalte man auch so fachliche Unterstützung für den einzelnen Fachbereich.

 

Herr Schomaker erklärt, dass sich  die UWG bei der Abstimmung enthalten werde, da noch Beratungsbedarf bestehe.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Haupt-, Digital- und Finanzausschuss, dem Rat der Stadt Rheine zu empfehlen,

 

1.       den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 5 – PG 52, 53, 56 und 57 in den endgültigen Gesamtstellenplan der Stadt Rheine für das Jahr 2021 zu übernehmen.

 

2.       die nachstehenden bestehenden befristeten Stellen des Fachbereiches 5 – PG 52, 53, 56 und 57,

Lfd. Nr.	Kurzbezeichnung der Stelle	Stellenanteil / Wert	befristet in Monate
1	Vermessungstechniker/in	1,0 / EG 9a	48
2	Vermessungstechniker/in	1,0 / EG 8	48
3	Förderprogramm Heizungssteuerung	1,0 / EG 10	36
	Summe	3,0

 

die nicht Bestandteil des Stellenplanes sind, zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  mehrheitlich bei

                                                         2 Stimmenthaltungen