Sitzung: 21.12.2020 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 466/20
Frau Friedrich informiert,
dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz darüber
gesprochen worden sei, das Grundstück nicht zu verkaufen, sondern als
Erbpachtgrundstück zu vergeben. Frau Schauer hatte dort angekündigt, dass Herr
Krümpel sich heute dazu äußern würde.
Herr Krümpel informiert,
dass das grundsätzlich kein Problem sei. Es werde im Konzept mit aufgenommen,
dass das Grundstück bei Interesse auch als Erbpachtgrundstück erworben werden
könne.
Herr Brunsch erinnert, dass
man sich in den letzten Haushaltsplanberatungen darauf geeinigt habe,
Erbpachtgrundstücke zu veräußern, da der Aufwand in keinem Verhältnis zum
Ertrag stehe. Er fragt an, ob sich das geändert habe.
Herr Krümpel entgegnet,
dass sich das nicht geändert habe. Es gebe kaum Nachfragen zu
Erbpachtgrundstücken. Die Stadt verfüge über ca. 230 Erbpachtgrundstücke mit
Einfamilienhäusern. Nichtsdestotrotz könne es aus strategischen Gesichtspunkten
sinnvoll sein, Erbpachtgrundstücke zu vergeben.
Beschluss:
Der Haupt-, Digital und
Finanzausschuss beschließt – vorbehaltlich des Beschlusses des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz – die Ausschreibung zur Konzeptvergabe
für die benannte Fläche im Bereich Lingener Straße/Schotthockstraße.
Abstimmungsergebnis: einstimmig