Sitzung: 21.12.2020 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Herr Dr. Lüttmann
informiert über verschiedene Anträge:
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13. Dezember 2020: Bereitstellung von
Mitteln für die individuelle Förderung von Kindern mit Behinderungen zur
Teilhabe an Angeboten der Kindertageseinrichtungen
Verfahrensvorschlag: Verweis an den Jugendhilfeausschuss
am 28. Januar 2021
- Antrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 16. Dezember 2020:
Prioritätenliste zur Entwicklung von Bauland
Verfahrensvorschlag: Verweis an den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
am 3. Februar 2021
- Antrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 16. Dezember 2020: Kommunales
Klimaanpassungskonzept als Entscheidungskriterium für stadtplanerische
Projekte – Baustein Gesundheitsprävention bei Hitzeereignissen
Verfahrensvorschlag:
Verweis an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz am 3.
Februar 2021
- Antrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 21. Dezember 2020: Antrag zur
unabhängigen Prüfung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung in Bezug auf
die Rahmenplan Innenstadt-Maßnahme B 5 – Funktionserweiterung,
Neustrukturierung des Rathauszentrums einschließlich neuem
Multifunktionssaal und Stadtbibliothek
Verfahrensvorschlag: Verweis an den Rat am 7. Januar 2021
Die Mitglieder des Haupt-,
Digital- und Finanzausschusses sind mit den Verfahren einverstanden.