Sitzung: 02.03.2021 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: abgelehnt
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11
Vorlage: 069/21
Herr Hachmann teilt mit, dass vor 4 Jahren zwar eine Reduzierung der Finanzmittel vorgenommenen wurde, diese aber keine Auswirkungen auf die tatsächlich durchgeführte Grünpflege gehabt habe. Wenn nun die Entscheidung rückgängig gemacht werde, habe dies wiederum keine Auswirkungen auf die tatsächliche Pflegeleistung.
Frau Friedrich plädiert für den Antrag und verweist auf die dort genannten konkreten Maßnahmen und den teilweise schlechten Zustand der städtischen Grünflächen/Bäume.
Beschluss:
Der Haupt-, Digital- und
Finanzausschuss beschließt, die pauschale Reduzierung um 90.000 € in der
Projektgruppe 55 – Unterhaltung öffentlicher Grünflächen durch die TBR, die vor
4 Jahren ohne eine Leistungsreduzierung vorgenommen worden ist, zu korrigieren.
Statt der Erhöhung um 2,8 % (Kostengruppe 52) wird ab 2021 eine 5%ige jährliche
Steigerung umgesetzt.
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2021 |
2022 |
2023 |
2024 |
Alt |
3.996.000€ |
4.076.000€ |
4.158.000€ |
4.241.000€ |
Neu |
4.083.450€ |
4.287.623€ |
4.502.004€ |
4.727.104€ |
Differenz |
87.450€ |
211.623€ |
344.004€ |
486.104€ |
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen
11 Nein-Stimmen