Sitzung: 02.03.2021 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Enthaltungen: 3
Vorlage: 094/21
Herr Ortel zeigt sich irritiert vom Beschlussvorschlag der Verwaltung. In der digitalen Informationsveranstaltung habe es noch geheißen, dass dem Antrag weitgehend zugestimmt werde.
Herr Gausmann erläutert, dass wesentliche Teile des Antrages bereits umgesetzt worden seien.
Herr Hachmann beantragt, den Beschlussvorschlag wie folgt
zu ändern: Dem Antrag der UWG wird
nicht entsprochen, da wesentliche Teile des Konzeptes entsprechend der
rechtlichen Vorgaben schon implementiert sind.
Herr Jansen bittet darum, die Maßnahmen zu evaluieren.
Herr Dr. Lüttmann teilt hierzu mit, dass es sich um ein lernendes System handele und die Eltern als Controlling-Instanz fungieren werden.
Beschluss:
Dem Antrag der UWG
wird nicht entsprochen, da wesentliche Teile des Konzeptes entsprechend der
rechtlichen Vorgaben schon implementiert sind.
Abstimmungsergebnis: einstimmig