Die Gestaltung der Einladung/Tagesordnung, so Herr Dr. Vennekötter, wurde aufgrund der Einheitlichkeit denen der Ausschüsse der Stadt Rheine angepasst.

              Herr Dr. Vennekötter weist darauf hin, dass aufgrund der Corona-Situation nur die Fachbereichsleiter mit Beschlussvorlagen anwesend sind. Die Fachbereiche Entsorgung, Kfm. Bereich, Grün und Technische Dienstleistungen werden in der nächsten Sitzung vorgestellt.

TOP 3.1 Vorstellung der Fachbereiche

              Herr Dr. Vennekötter informiert, dass Tagesordnung in Abstimmung mit Herrn Kleene aufgrund der Corona-Situation geändert wurde: Nur die Fachbereichsleiter mit Beschlussvorlagen sind abwesend. Die Fachbereiche Entsorgung, Kfm. Bereich, Grün und Technische Dienstleistungen werden in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

              Herr Forstmann stellt sich und seinen Fachbereich Straße und Bau vor und benennt die nach der Umfirmierung am 01.01.2021 neuen Aufgabenschwerpunkte. Sein Ziel ist u. a. eine bessere Infrastruktur in der Stadt Rheine.

              Herr Dr. Vennekötter verweist auf die gut gelungene Umwandlung der AöR in eine eigenbetriebliche Einrichtung der Stadt Rheine, organisatorische Änderung aufgrund der Umfirmierung zum 01.01.2021 und der Rückgang der Abteilung Mobilitäts- und Verkehrsplanung zur Stadt Rheine mit Thomas Roling als Produktverantwortlicher (PV).

              Herr Eggert stellt sich und die Aufgabenschwerpunkte seines Fachbereiches Entwässerung vor und bietet dem Betriebsausschuss Besichtigungstermine z. B. der Kläranlage oder der Regenrückhaltebecken nach Corona an. Die im Wirtschaftsplan benannten hohen Investitionen i. H. von 6 bis 8 Mio. €/a beruhen im Wesentlichen auf Investitionsmaßnahmen und Kanalsanierungen. Bisher wurden die Einleitungswerte/Überwachungswerte für die Einleitung der Kläranlage in die Ems stets eingehalten. Ziel ist, das dies weiterhin der Fall ist.

              Auf Anregung von Frau Overesch wird den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit der Niederschrift (s. Anlage) ein aktuelles Organigramm zur Verfügung gestellt.

              Herr Willers fragt, ob entgegen dem Straßenverzeichnis der Winterdienstsatzung die Wadelheimer Chaussee nicht eine Kreisstraße mit erhöhtem Zuwendungsbedarf ist. Lt. Herrn Forstmann gibt es keine Kompetenzprobleme. Die Wadelheimer Chaussee hat die Kategorie 2. Somit müssen Anlieger den Gehweg und der Kreis die Fahrbahn räumen.

              Lt. Herrn Kleene wurde dies Frage bereits vor ca. 2 Jahren geklärt; es ist eine Übernahme vorgesehen.

              Herr Willers regt an, mit dem Kreis Gespräche zu führen, um einen einer Kreisstraße würdigen Zustand der Wadelheimer Chaussee herbeizuführen.

              Lt. Herr Dr. Vennekötter gibt es auch aus verkehrlichen Bedeutung Gründe, die Wadelheimer Chaussee mit der Neuenkirchener Straße, die wesentlich bedeutender und in einem besseren Zustand ist, zu tauschen. Bei einer Übernahme muss der Unterhaltungszustand berücksichtigt werden. Die Wadelheimer Chaussee ist 40 Jahre alt, wurde vor 2 Jahren im Rahmen eines Unterhaltungsverfahrens saniert und befindet sich in einem grundsätzlich verkehrssicheren Zustand. Gespräche mit dem Kreis laufen bereits. Bei der Übernahme muss u. a. auch die Beitragsproblematik bedacht werden. Über diese Thematik wird im Bauausschuss berichtet.

TOP 3.2 Coronasituation

              Herr Dr. Vennekötter informiert, dass es bei TBR bisher nur einen Corona-Fall aus privatem Umfeld gab und keine Ausbreitung. In enger Abstimmung mit der Stadt und den Stadtwerken wurden Mitarbeiterinfos verfasst, Dienstanweisungen erlassen. In dreimal wöchentlich stattfindenden Sitzungen des Krisenstabes der Stadt, an denen SWR und TBR teilnehmen, werden verschiedene Maßnahmen abgestimmt, u. a. auch die räumliche Trennung, Arbeitsgruppen, Schichtdienste, um eine Ausbreitung zu vermeiden, so dass die betriebliche Sicherheit gewährleiste ist, und nie ein ganzes Team von Quarantäne betroffen ist. In enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt wurde u. a.  das Notfallsystem auf der Kläranlage entwickelt. Dort würde, wenn beide Teams betroffen wären, eine Quarantänestation eingerichtet. In Verbindung mit der Stadt und den Stadtwerken wird der Einsatz von Schnelltests organisiert. Weiter wird die Impfreihenfolge festgelegt. Die Mitarbeiter/innen der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft gehören der Prioritätengruppe 3 „Kritische Infrastruktur“ an. Es besteht noch keine Klarheit darüber, ob der Betriebsarzt die Impfungen durchführen darf. 

TOP 3.3 Verschiedenes:

              Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

              In Abstimmung mit dem Umweltbereich soll das Konzept von 2020 auch in 2021 umgesetzt werden: Absaugen, Information der Bevölkerung, Sperrung von einzelnen Bereichen und in beschränktem Rahmen der Einsatz mit einem zugelassenen Bacillus thuringiensis-Präparat (ForayES).     

              Frau Overesch fragt, ob eine Informationskampagne für Anlieger und Gespräche mit dem Kreis geplant ist.

              Herr Dr. Vennekötter sagt eine rechtzeitige Information der Anlieger zu und wird den Kreis informieren, damit dieser dem Wunsch einer rechtzeitigen Information ebenfalls nachkommt.

              (Am 07.04.2021 erhielt die TBR auf Anfrage die Information von Straßen NRW, dass anliegende Bürger/innen über eine Presseinformation zum Biozideinsatz gegen den Eichenprozessionsspinner informiert werden. Eine direkte Information der betroffenen Haushalte, ca. 25.000, wird es nicht geben.)

              Zur Effektivität von Fressfallen als Unterstützungsmaßnahme zur Steigerung der Fressfeinde des EPS gibt es noch keine gesicherten Ergebnisse, sie werden allerdings vorsorglich durchgeführt.

 

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig