I/B/2539

 

Herr Löcken fragt nach, ob die Verwaltung alles getan habe, um den Anliegern zu helfen.

 

Herr Niehues merkt an, dass solche Bebauungen erst möglich werden, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen sich ändern.

 

Herr Niehoff fragt nach, ob es nicht doch eine Lösungsmöglichkeit gebe.

 

Frau Gellenbeck antwortet, dass die Lösung nur gemeinsam von allen Nachbarn herbeigeführt werden könne. Erst wenn alle Nachbarn gemeinsam eine Einigung erzielen, kann die Verwaltung aktiv werden.

 

 

 

Beschluss:

 

I.       Aufhebung der Aufstellungs- und Bürgerbeteiligungsbeschlüsse

 

Der Stadtentwicklungsausschuss "Planung und Umwelt" der Stadt hebt den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40, Kennwort: „Oderstraße“ und den Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit vom 21. 03. 2007 auf.

 

 

II.     Beschluss zur Einstellung des Aufstellungsverfahrens

 

Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40, Kennwort: „Oderstraße“ wird nicht weitergeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei einer Enthaltung