Frau Overesch regt an, die Thematik LoRaWan-System (Erkenntnisse, mögliche Anpassungen Öffnungszeiten wie z. B. langer Donnerstag, Ergebnisse etc.) in die laufende Berichterstattung des Betriebsausschusses aufzunehmen.

Lt. Herrn Dr. Vennekötter wird dem Betriebsausschuss künftig zum Thema LoRaWan berichtet, weil ggf. weitere Projekte wie z. B. Feuchtigkeitssensoren in Blumenbeeten zur bedarfsorientierten Bewässerung, anstehen Die Funktionalität wird an Kübeln in der Stadt geprüft zwecks einer eventuellen Ausweitung.

Zum Ortseingangsschild Elte, von Mesum kommend, fragt Frau Oversch, in welchem Gremium eine dringend notwendige Klärung erfolgt, weil es sich um eine gefährliche Stelle handelt. Gem. Prüfung des Kreises kann das Ortseingangsschild nicht versetzt werden, weil die Erschließung an die Brückenstraße nicht gegeben ist. Jetzt sei die gesamte Fläche arrondiert. Es gibt ein Haus, das tatsächlich von der Brückenstraße erschlossen ist.

Herr Dr. Vennekötter sagt eine Klärung, ob sich ggf. die Voraussetzungen geändert haben und möglicherweise eine Versetzung des Ortseingangsschildes erfolgen kann, zu.

Herr Brauer fragt im Auftrag von Herrn Murali, ob es bereits eine Klärung gibt zu der mit dem Birkenkäfer befallenen Birke Ecke Rodder Damm/Engernstraße. Die Frage wurde bereits im Bauausschuss gestellt.

Herr Dr. Vennekötter informiert, dass es sich hier um eine städtische Birke handelt. Lt. Herrn Twesten, Fachbereich Grün der TBR, handelt es sich um einen nicht den Baum schädigenden Parasiten, deshalb müsse der Baum nicht gefällt werden, gleiches gilt auch für die mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Bäume. Falls eine Information noch nicht erfolgt ist, wird diese spätestens über den Ausschuss erfolgen.

Lt. Pressinfo, so Herr Willers, hat die Stadtwerke Rheine GmbH 1.000 Bäume gepflanzt. Er fragt, warum die TBR bei dieser Aktion nicht involviert war.

Die TBR, so Herr Dr. Vennekötter, pflanzt i. d. R. nicht selber Bäume. Wie die Stadtwerke, so hätte auch die TBR den Pflanzauftrag vergeben. Es gibt keine Diskrepanz zu Abstimmungsverfahren oder Beteiligungen.

Es wäre erfreulich, so Herr Willers, wenn eine Zusammenarbeit verschiedener Abteilungen der Stadt Rheine in der Stadt sichtbar wäre. Die SWR habe einen Förster und nicht den zuständigen MA der Stadt Rheine eingeschaltet.

Herrn Dr. Vennekötter ist diese Frage unklar, an welcher Stelle sichtbar zusammengearbeitet werden soll, denn die Stadtwerke entscheiden üblicherweise selbst, an wen sie den Auftrag vergeben und welche Fläche sie nutzen möchten.

Herr Willers entgegnet, dass die Priorisierung der zu wählenden Fläche hätte nicht mit einem Förster, sondern mit der Stadt erfolgen sollen.

Die Stadtwerke, so Herr Dr. Vennekötter, entscheiden nach den Besitzverhältnissen. Derartige Entscheidungen müssen dann auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke Rheine GmbH diskutiert werden und nicht im Betriebsausschuss der TBR. Herr Dr. Vennekötter sieht hier keine Zuständigkeit der TBR und keine Abweichung von irgendwelchen Abstimmungen, die mit den Technischen Betrieben hätten getroffen werden müssen, zumal Herr Twesten nicht mehr Mitarbeiter der TBR, sondern bei der Stadt Rheine für den Klimaschutz tätig ist. Wenn überhaupt, gehöre das Thema dort hin.

Lt. Herrn Willers gehe es ja nicht um irgendwelche Verstöße, denn die Stadtwerke haben gesetzeskonform gehandelt. Die Frage ist nur, ob es nicht guter Stil gewesen wäre, die für den FB Grün Verantwortlichen in eine solche Maßnahme freiwillig einzubinden.

Herr Dr. Vennekötter empfiehlt Herrn Willers, diese Frage gleichlautend an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rheine GmbH zu richten.

Herr Jansen erkundigt sich, wann und aus welchem Grund der Betriebsausschuss – wie beim TOP 5.  Kanalbaumaßnahme Darbrookstraße – beteiligt wird.

Herr Dr. Vennekötter verweist auf § 4 Absatz 2 e der Satzung, der die Zuständigkeit des Betriebsausschusses regelt. Dabei gibt es zwei Tatbestände: Entweder eine Maßnahme > 50T€, die nicht veranschlagt wurde, oder eine Maßnahme, die bereits veranschlagt wurde, jedoch um > 100 T€ abweicht.

Herr Weßling bittet um Prüfung an der gegenüberliegenden Straßenseite der Bushaltestelle Uhlenhook (am Reitplatz) beim kleinen Wäldchen. Dort sind Äste krachend heruntergefallen; einige hingen an den Bäumen herunter. Ob das einmalig der Fall war und wer Eigentümer ist, sei ihm nicht bekannt.

Herr Dr. Vennekötter dankt für den Hinweis und sagt eine Prüfung zu.