Sitzung: 19.05.2021 Betriebsausschuss "Technische Betriebe Rheine"
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 228/21
Herr Dr. Vennekötter verweist auf die Vorlage und informiert, dass
Frau Weßling-Deters, Kfm. Leiterin, krankheitsbedingt an der Sitzung nicht
teilnimmt und er selbst Fragen beantwortet.
Alle Fragen von Herrn Wortmann betreffen die Betrieblichen
Erträge. Dazu fragt er, was zu den negativen Erträgen i. H. von -526 T€
aufgrund zeitlicher Verschiebung der Buchungen zwischen Stadt und TBR geführt
hat und ob diese Buchungen nicht zeitnah getätigt worden sind und in welcher
Form die Gebührenüberschüsse i. H. von 996 T€ verrechnet werden.
Herr Dr. Vennekötter erklärt, dass die Stadt für die TBR
die Gebühren einzieht. Die Gebührenzahlungen der Stadt erfolgen über
Abschläge. Dadurch kommt es zu Diskrepanzen. Am Ende eines jeden Jahres erfolgt
ein endgültiger Ausgleich. Dadurch ist die Nachzahlung entstanden.
Zu den
Gebühren erklärt Herr Dr. Vennekötter, dass die Vorausberechnung der Höhe der
Gebühren zur Kostendeckung selten mit den tatsächlichen Ausgaben übereinstimmt.
Überschüsse oder auch negative Abweichungen werden bei der weiteren
Gebührenberechnung berücksichtigt. So ist die Gebührengerechtigkeit
gewährleistet.
Herr Wortmann bittet um
Erläuterung der Nebengeschäftserträge. Nebengeschäftserträge, so Herr Dr.
Vennekötter, erwirtschaftet die TBR insbesondere durch die Papiervermarktung,
den Nebenentgelten DSD, Erlöse aus Gewerbecontainern, Speisereste, Fuhrpark
EWR.
Zu der
Frage von Herrn Wortmann, was Schadensersatzleistungen sind und warum diese
ungeplant entstehen, erklärt Herr Dr. Vennekötter, dass diese durch Dritte an
uns entstehen (z. B. Unfallschäden an TBR-Fahrzeugen, wo der Verursacher
Schadenersatz zu zahlen hat), nicht planbar sind und deshalb prognostiziert
werden.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss der „Technischen Betriebe
Rheine“ nimmt den Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen bis
zum 31. März 2021 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig