a)        Einladung Verkehrsfreigabe des Radweges Feldkante

 

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass die Einladung für die Verkehrsfreigabe des Radweges Feldkante, am 06.06.2006, an alle Bauausschussmitglieder verteilt wurde.

 

b)        Sporthallenüberprüfung

 

Herr Dr. Kratzsch verliest eine Stellungnahme vom FB 5 bezüglich der „Statischen Überprüfung der Deckenkonstruktionen in Sporthallen der Stadt Rheine“. Siehe dazu auch Anlage 1. Bei einer ersten Inaugenscheinnahme wiesen die Deckenkonstruktionen keine auffälligen Befunde auf. In einem weiteren Schritt werden die vorhandenen Trägerkonstruktionen ab Juni kontrolliert. Nach Abschluss der Untersuchungen werde im Bau- und Betriebsausschuss detailliert, inklusive einer Fotodokumentation, berichtet.

 

c)      Stadtteilbeirat Schotthock / Ortsbegehung Bergstraße „Neuer Radweg“

 

Herr Dr. Kratzsch berichtet über eine Radtour, die er mit dem Stadtteilbeirat Schotthock zur Ortsbesichtigung des Neuen Radweges an der Bergstraße unternommen habe.

 

d)        Schmutzwasserkanal –Dille- Verschmutzung durch Beton

 

Herr Dr. Kratzsch verliest eine Information des FB 6 die sich mit der Verunreinigung des Schmutzwasserkanals „Dille“ durch Beton beschäftigt. Es konnte festgestellt werden, dass durch einen alten, nicht sach- und fachgerecht verschlossenen Hausanschluss, ca. 2 Kubikmeter Beton in den Kanal eindringen konnten. Der Verursacher konnte ermittelt werden. Der Stadt Rheine liegt eine Kostenübernahmeerklärung der R + V Versicherung vor, so dass der Stadt und den Bürgern, keine Kosten durch die Schadensregulierung entstehen. Siehe dazu auch Anlage 2.

 

e)        Straßenreinigung – Satzung –

 

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass es den Städten in Zukunft ermöglicht werde, die Straßenreinigungsgebühren neu und eigenverantwortlich festzulegen. Eine Mustersatzung wurde im Mai veröffentlicht. Die Mitarbeiter der Stadt Rheine erarbeiten zurzeit eine entsprechende Vorlage für den Bau- und Betriebsausschuss.

 

f)         Ausbau Neue Stiege – Gespräch mit Anwohnern –

 

Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass es ein sehr konstruktives Gespräch mit den Anwohnern gegeben habe. Herr Schröer stellt die Änderung anhand einer Zeichnung mittels Beamer vor. Es werde eine Rampe eingebaut und die Aufpflasterung werde zur Geschwindigkeitsreduzierung vergrößert. Daneben wird die Pflasterfarbe im Einmündungsbereich geändert. Eine Möglichkeit zur Absperrung der Friedhofsvorfläche werde geschaffen. Bei der Kostenbeteiligung der Anlieger konnte ebenfalls eine Einigung erzielt werden. Ein gerechtes Kostenverteilungsmodell, welches für alle Beteiligten akzeptabel sei, werde für die Zukunft keine Präzedenzfallwirkung haben können.

 

g)                        Neubau der Volksbank Nordmünsterland-Mitte

 

Herr Dr. Kratzsch berichtet, dass die Neubauarbeiten der Volksbank gut voranschreiten. Bei den vorangegangenen Gesprächen, sei eine Einigung für die Gehwegpflasterung erzielt worden. Es soll eine großzügige Pflasterung, mit einheitlichen Steinen entstehen. Bis zum 01.10.2006 soll die neue Pflasterung fertig gestellt sein, da die Volkbank zu diesem Termin mit dem Umzug beginnen wolle. Es werde auch eine gesonderte Parkfläche für Fahrräder geben.

 

Herr Dr. Kratzsch führt aus, dass es nur eine Firma (Volksbankfläche und städtische Fläche) geben soll, die diese Arbeiten ausführt. Bei den Ausschreibungen werde es zwei Lose geben, da auch noch Restarbeiten am Ring zu tätigen sein.

 

Herr Kohnen fragt nach, ob die Pflastersteine, die ausgewählt wurden, erheblich teurer sein, als jene, die die Stadt Rheine standardmäßig verwende.

 

Herr Schröer antwortet, dass die Pflastersteine 30 € pro m² teuerer sein, die Volksbank jedoch die Mehrkosten nach jetzigem Verhandlungsstand übernehme.