Herr Gausmann verweist auf die Vorlage und die im Rahmen der Einwohnerfragestunden gegebenen Erläuterungen. 

 

Herr Ortel bittet um Erläuterung, warum der angedachte Abschluss eines Rahmenvertrages über KoPart nicht erfolgreich verlaufen sei. Weiterhin wird erfragt, ob nicht direkt eine europaweite Ausschreibung durch die Stadt Rheine hätte erfolgen können.

 

Frau Gehrke informiert, dass KoPart nach eigenen Angaben rechtlich nicht in der Lage gewesen sei, den Rahmenvertrag innerhalb des von der Stadt Rheine gesteckten Zeitrahmen abzuschließen. Diese „rechtlichen Gründen“ seien dabei von KoPart nicht weiter ausgeführt worden, sodass der Stadt Rheine hier keine weiteren Erkenntnisse vorlägen. Zur Sicherstellung der Zeitgerechten Beschaffung zum Schuljahresbeginn habe die Stadt Rheine daraufhin reagiert und selbst einen Rahmenvertrag auf den Weg gebracht.

 

Herr Gausmann ergänzt, dass dieser Rahmenvertrag parallel ausgearbeitet worden sei, um bei einer Verzögerung über KoPart keine Zeit zu verlieren. Dieses Verfahren sei vorab im Schulausschuss abgestimmt worden.

 

Auf Rückfrage von Herrn Wilp gibt Herr Gausmann die Auskunft, dass alle bisher beschafften Luftfilteranlagen über die gleiche Firma bezogen worden seien.

 

Herr Krage erkundigt sich nach dem Feedback der Schulen

 

Frau Gehrke erläutert daraufhin, dass die bisherigen Rückmeldungen positiv ausgefallen seien, eine Abfrage habe sich an die Schulleitungen und die Hausmeister gerichtet.. Gewünschte Gerätemerkmale wie eine Timer-Funktion, wandseitige Aufstellbarkeit oder die Kosten für Austauschfilter seien in das neue Leistungsverzeichnis aufgenommen worden. Weiterhin sei wie vom Ausschuss gewünscht eine Anfrage beim Bundesumweltamt nach neuen Parametern von Lüftungsgeräten erfolgt. Seitens der Behörde lägen hier allerdings keine neuen Empfehlungen vor.

 

Auf Rückfrage von Herrn Mollen erklärt Herr Gausmann, dass die geforderten Lieferzeiten für die Lüftungsgeräte realistisch seien und aufgrund der Ausschreibung vom möglichen Anbieter nachzuweisen seien. Die Infrastruktur in den Klassenräumen zur Aufstellung werde bis zur Lieferung fertiggestellt.

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt den aktuellen Stand zum Vergabeverfahren mobiler Luftfiltergeräte zur Kenntnis.