II/A/0855

 

Herr Niehues empfiehlt, eine Stelle bei den Ingenieuren einzusparen damit diese Stelle dann dem RPA zugeordnet werde.

 

Die CDU-Fraktion ist laut Mitteilung von Herrn Niehues der Meinung, dass die Ingenieursstelle auf Grund der rückläufigen Baumaßnahmen eingespart werden kann.

 

Herr Dr. Kratzsch weist die Behauptung der CDU-Fraktion entschieden zurück. Derzeit seien, vor allem im Bereich der Schulen, noch sehr viel Baumaßnahmen abzuwickeln.

 

Herr Schröer ergänzt, dass ein Fachbereich, der eine neue Stelle einrichteten wolle, diese zusätzliche Stelle in seinem Fachausschuss nachhaltig begründen müsse. Der Bedarf müsse im zuständigen Fachausschuss diskutiert werden. Nach seinem Kenntnisstand gehe es dem RPA-Leiter nicht um einen Ingenieur, sondern um einen Fachmann der in der Lage sein muss Bilanzen und Jahresabschlüsse zu prüfen.

 

Aus der letzten Sitzung des HFA kann Herr Brauer berichten, dass die Mitglieder signalisiert haben, den Stellenplan am 13.06.2006 so zu beschließen, dass eine Stelle aus dem Hoch- und Tiefbauamt gestrichen werde, und dem RPA zugeordnet werden könne.

 

Herr Löcken erläutert, dass seiner Meinung nach in der heutigen Sitzung ein Beschluss gefasst werden könne. Über die personelle Ausgestaltung dieser Versetzung, müsse zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden.

 

Herr Niehues gibt zu bedenken, dass das RPA in Zukunft über die bisherigen Aufgaben hinaus, noch Aufgaben die durch NKF entstehen, wahrnehmen müssten. Daher sei im HFA ein vorläufiger Beschluss gefasst worden, eine Stelle aus dem Fachbereich 5 herauszunehmen und dem RPA zuzusprechen.

 

Herr Reiske sei ebenfalls der Meinung, dass die Investitionen in den kommenden Jahren zurückgehen würden. Aus diesem Grund sei es notwendig Personal abzubauen.

 

Herr Dr. Kratzsch erwidert, dass zurzeit der Bedarf noch so groß sei, dass an eine Stellenreduktion nicht zu denken sei. Ganz im Gegenteil, wenn sich die Abschreibungswerte so weiter entwickeln, werde die Stadt Rheine viele Instandhaltungsarbeiten zu bewältigen haben.

 

Beschluss:

 

1.     Der Bau- und Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, den als Anlage beigefügten Stellenplan des Fachbereiches 5 – Produktgruppen 52 bis 57 mit folgender Änderung in den endgültigen Stellenplan zu übernehmen:

 

Minus 1 Stelle EG 11 (vorgesehen für FB 0 – RPA)

 

2.     Der Bau- und Betriebsausschuss stellt fest, dass folgender zusätzlicher Personalbedarf zum im Fachbereich 5 – Produktgruppen 52 bis 57 vorhandenem Personal besteht:

 

        0,5 tariflich Beschäftigte (befristet für 1 Jahr) für die Stelle 5311 „Bauzeichner(in) Verkehrsplanung“

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig