I/B/2378

 

Herr Eggert führt anhand einer Bildpräsentation in das Thema Straßenunterhaltung ein. Jährlich werden ca. 800 Straßenaufbrüche innerhalb des Straßennetzes von Rheine getätigt, welche die Firmen nur Mangelhaft verschließen. Hierdurch entstehe der Stadt Rheine ein Schaden, da es sich bei den Straßen um Vermögenswerte der Stadt handele.

 

Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass das RPA bereits 2001 darauf hingewiesen habe, wie mit Vermögenswerten der Stadt Rheine zu verfahren sei.

 

Herr Ostermann merkt an, wenn sich die Mitglieder nicht über Standards verständigen könnten, würden weiterhin Flickwerke wie bei der Adolfstraße entstehen.

 

Herr Kohnen führt aus, grundsätzlich würden die Leistungen nach VOB erstellt. Danach habe man eine Gewährleistung bei Mangelhafter Arbeit. Es müsste Dokumentiert werden, „Wer, Wann und Wo“ Arbeiten an städtischen Straßen ausführt, so dass im Gewährleistungsfall die entsprechende Firma in Haftung genommen werden könnte.

 

Herr Löcken führt weitere Beispiele für die Mangelhafte Arbeit an städtischen Straßen auf, die die Bildpräsentation nicht enthielt. Seiner Kenntnis nach, seien an den meisten Aufbrüchen die Stadtwerke beteiligt. Für Gewährleistungsfälle müssten vertragliche Regelungen gefunden werden.

 

Herr Hagemeiner bedankt sich für die 1. Lesung zu diesem Themenbereich, und bittet um die Ausarbeitung einer weiterführenden Vorlage. Es sollten seitens der Verwaltung weitere Verfahrensvorschläge erarbeitet werden. Das entsprechende Zahlenmaterial nach NKF, muss in den Überlegungen eingearbeitet sein.

 

Herr Dr. Kratzsch merkt an, dass die Abschreibungen in den Haushaltsansätzen gut berücksichtigt sein. Der Erhaltungsaufwand für die Vermögenswerte werde derzeit noch nicht in den Haushaltsentwurf mit eingebracht. Durch die Befliegung konnten erstmalig, und genau die Straßenverhältnisse festgestellt werden. Dadurch hat die Verwaltung exaktes Zahlenmaterial erhalten, mit dem jetzt zu arbeiten sei. Für die Zukunft sei es notwendig, Standards auch im Bereich der Vermögenserhaltung zu erarbeiten und Gelder dafür zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Eggert ergänzt die Ausführungen, indem er den derzeitigen Ablauf für die Instandsetzung der Straßen beschreibt:

 

• Die Stadt Rheine beschäftigt zwei Straßenmeister und vier Straßenwärter. Die Straßenwärter fahren die Straßen ab, um Unfallgefahrenstellen festzuhalten und diese an die Reparaturteams weiterzuleiten. Zurzeit werden die entsprechenden Hinweise handschriftlich erstellt.

 

• Die Straßenwärter können anhand einer Aufbruchliste, die ebenfalls handschriftlich geführt werde, die Straßenaufbrüche kontrollieren.

 

Da es zwischen den verschiedenen Listen Differenzen gebe, werde derzeit an einer Straßendatenbank gearbeitet.

 

Ziel sei es verschiedene Bereich so zu vernetzten, dass es den Straßenwärtern auf Knopfdruck möglich sei, Aufbrüche die noch in Arbeit seien, zu kontrollieren. Die Mängellisten sollten per EDV erfasst werden können, damit die Straßenmeister daraus jeden morgen die Einsatzpläne für die einzelnen Teams zusammenstellen können. Hierzu sei die Schaffung von Büroräumlichkeiten für die Straßenwärter, sowie Anschaffung von EDV-Technik nötig.

 

Herr Schirdewahn führt aus, dass der Werteverzehr im Straßenbereich enorm sei. Bei einer Baumaßnahme müsse nicht nur die Bausumme zur Verfügung gestellt werden, sondern gleichzeitig sollte festgelegt werden, wie viel in die Erhaltung investiert werden muss. Diese Werte sollten dann auch im Haushaltsansatz Enthalten sein.

 

Herr Eggert ergänzt dazu, dass zurzeit 8 Mio. Euro für die Straßen abgeschrieben würden. Nicht mal 1 % davon stünden für die Straßenerhaltung zur Verfügung.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Technischen Betriebe zur Situation im Produktbereich „Verkehrsinfrastruktur“ zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig