I/A/3280

 

Herr Beer beginnt mit seinen Ausführungen anhand einer Powerpoint Präsentation. Die Folien der Präsentation werden dem Protokoll nachgereicht.

 

Herr Dr. Kratzsch dankt für die Erläuterungen und eröffnet die Diskussion zu diesem Punkt. Er bittet die Ausschussmitglieder bei der Diskussion zu berücksichtigen, dass die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gute arbeit leisten.

 

Die Auswertung habe gezeigt, dass die Stadt Rheine einige Veränderungen vornehmen müsse. Die Veränderungen können nur in Absprache mit dem Personalrat und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Technischen Betriebe erarbeitet und besprochen werden.

 

Die Zersplitterung in einzelne Bezirke sei traditionell gewachsen. Früher sei es Sinnvoll gewesen, diese einzelnen Bezirke zu unterhalten. Heute müsse die Bezirkseinteilung neu geregelt werden.

 

Herr Brauer merkt an, dass es sich bei dieser Präsentation um die 1. Lesung handele, und er davon ausgehe, dass nach der Sommerpause weitere Informationen bzw. Vorlagen zu dem Thema im Ausschuss folgen werden.

 

Herr Kohnen berichtet, dass seine Fraktion bereits einige Punkte innerhalb der Fraktionssitzungen diskutiert habe. Als Beispiel führt er das Gewächshaus an. Im Rahmen der Diskussion der Heizungserneuerung, habe man innerhalb der CDU-Fraktion über die Wirtschaftlichkeit des Gewächshauses nachgedacht. Seiner Meinung nach würde der Pflanzeneinkauf im Großhandel weitaus günstiger sein.

 

Herr Kohnen führt weiter aus, dass die Wirtschaftlichkeit der zentralen bzw. dezentralen Stationierung der Gärtner erst geprüft werden müsse. Anschließend müsste mit einer Vorlage im Ausschuss darüber berichtet werden.

 

Herr Löcken warnt davor, Pauschal ein Urteil zu fällen ohne vorherige Untersuchungen. Er sei nicht der Auffassung, dass es günstiger sei, die Pflanzen im Großhandel einzukaufen und dafür das Gewächshaus abzuschaffen.

 

Herr Niehues führt aus, dass es notwendig sei die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Bereiche festzustellen. Werde z. B. festgestellt, dass die Unterhaltung des Gewächshauses unwirtschaftlich sei, müssten die Blumen in Zukunft dort eingekauft werden, wo sie am günstigsten sein.

 

Weiter fordert er die Festlegung von Standards. Um ein einheitlich gepflegtes Bild für Rheine zu erzielen, müssten Standards im Bereich der Bepflanzung und Pflege festgelegt werden. Hierzu sei auch eine flexiblere Gestaltung der Arbeitszeit notwendig. Es gebe Zeiten im Jahr, mit höherem Pflegeaufwand und Zeiten mit normal hohem Pflegeaufwand.

 

In einem weiteren Schritt müsste geprüft werden, ob es für bestimmte Teilbereiche sinnvoll wäre, diese zu Privatisieren.

 

Herr Dr. Kratzsch bittet die Ausschussmitglieder, die Verwaltung in dem Ziel zu unterstützen, dass die traditionell gewachsenen Bereiche so zu optimieren, dass sie für Rheine wirtschaftlich arbeiten können. Erst wenn dieses Ziel mit Hilfe von Standards und Controlling erreicht sei, kann über die Vergabe von Teilbereichen in die Privatwirtschaft nachgedacht werden.

 

Herr Hagemeier beschreibt seine guten Erfahrungen mit der „Ein-Mann-Kolonne“ in Hauenhorst. Er fragt nach, welche Erfahrungen andere Kommunen gemacht haben, und wie die groß eine Kolonne in der Regel sei.

Herr Brauer fasst zusammen, dass es oberstes Ziel sein müsse Standards festzulegen und diese umzusetzen.

 

Herr Beer erläutert noch mal einige Punkte, die in der Diskussion zu Fragen geführt hatten:

 

1.     Standards festzulegen sei notwendig, damit auch die Mitarbeiter ein klares Ziel und Kontrollmöglichkeiten haben.

2.     Der Punkt Pflege allgemein müsse stärker unterteilt werden. Zurzeit fallen viele Arbeiten unter den Punkt, die eigentlich ein eigener Bereich sein könnten.

3.     Um die Kolonnengröße festlegen zu können, müssten die Aufgaben genau definiert werden, um festzulegen mit wie viel Personen die Aufgabenerledigung erfolgen muss. Z. B. die Kontrolle der Spielplätze sollte nicht zu zweit durchgeführt werden. Diese, hauptsächlich visuelle Aufgabe, könnte eine Person z. B. bei der Papierkorbentleerung übernehmen. Würden dann Schäden festgestellt, muss der Mitarbeiter entscheiden ob er den Schaden alleine beheben kann. Andernfalls müsste er via Handy Kollegen anfordern.

4.     Die Wirtschaftlichkeit des Gewächshauses, wird besonders dann in Frage gestellt, wenn Investitionen getätigt werden müssen. Dann ist der Zeitpunkt gekommen, um zu prüfen ob das Gewächshaus noch zeitgemäß ist.

 

Herr Berardis gibt zu bedenken, dass bei der Festlegung der Standards darauf geachtet werden müsse, dass diese nicht zu weit unten angesiedelt sein. Rheine setzt auf den Tourismus, und gerade für Besucher ist der optische Eindruck mit entscheidend für die Wahl eines Erholungs- bzw. Urlaubsortes.

 

Herr Dr. Kratzsch merkt an, dass lediglich die Festlegung der Standards in den Zuständigkeitsbereich des Bau- und Betriebsausschusses fallen würde. Wie diese Standards dann umgesetzt werden, sei seine Angelegenheit in Zusammenarbeit mit dem Personalrat.

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung zur Umsetzung der vom INFA Institut aufgezeigten Optimierungsmöglichkeiten für das Produkt 6301 - Unterhaltung öffentlicher Grünflächen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig