III/A/0915

 

Herr Schröer ergänzt zwei Tabellen im Bereich Stadtentwässerung, die als Anlage 5 beigefügt werden.

 

Die Vorlage für das Regenrückhaltebecken Stadtpark konnte nicht rechtzeitig vorgelegt werden, daher informiert Herr Schröer den Ausschuss mündlich über den Inhalt der Vorlage. (Anlage 6)

 

Herr Löcken merkt an, dass vor zwei Jahren die Schulerweiterung über die Kanalbenutzungsgebühren finanziert worden sei. In diesem Jahr soll ein neues Projekt darüber finanziert werden. Das gehe nicht so weiter. Durch die Verschiebung von Geldern werde Vermögen aller Bürger zerstört.

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 6 Technische Betriebe unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Haushalts- und Investitionsplan zu übernehmen (Anlage 7).

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig