Herr Gausmann stellt die Genese der Ergänzungsvorlage dar.

 

Herr Krage erläutert den als Anlage 3 der Einladung beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

 

Es erfolgt ein Austausch über die Genese der vorhandenen Ausschreibungsunterlagen sowie über die Fristen des anstehenden Vergabeverfahrens. Am Ende dieses Austausches wird vereinbart, die inhaltlichen Punkte des Antrages der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN für den übernächsten Ausschreibungsdurchgang zu berücksichtigen. Bis dahin solle im Rahmen des Qualitätsdialoges Betreuung der Stadt Rheine eine weitergehende Grundlage für die Optimierung der Betreuungs- und Verpflegungsleistungen geschaffen werden. 

Beschluss:

 

1.      Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung hinsichtlich der Ausschreibungen der Trägerschaften für die Durchführung von Betreuungsangeboten und Verpflegungsleistungen an den bezeichneten offenen Ganztagsschulen in Rheine zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der entsprechenden Vergabeverfahren.

 

2.      Der Schulausschuss stimmt der in der Begründung beschriebenen Zusammensetzung des Wertungsgremiums zu und benennt folgende politische Mitglieder:

 

 

                                                         Mitglied                                              Vertreter/in

 

CDU                                            Frau Achterkamp                              Frau Kaisel

 

SPD                                             Frau Stockel                                        Herr Schaper

 

B90/Grüne                               Herr Krage                                           Herr Zimmermann

 

FDP                                             Frau Heile-Limberg                           Herr Brunsch

 

Linke                                           Herr Schürmann                                Frau Floyd-Wenke

 

UWG Rheine                           Herr Ortel                                             Frau Ehrenberg

 

BfR                                              Frau Kuhnert                                      Herr Wisselmann

 

 

Abstimmungsergebnis:                             einstimmig