Sitzung: 20.09.2021 Beirat für Menschen mit Behinderung
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Sozialausschuss (Claus Meier, Ellen Knoop)
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Das
Frauenhaus hat seine Arbeit vorgestellt. Die alten Räumlichkeiten des
Frauenhauses sind zu klein und nicht barrierefrei. Das Frauenhaus sucht daher
neue Räumlichkeiten, die barrierefrei hergestellt werden sollen.
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Umsetzung
der Leichten Sprache in der Verwaltung
§ Vorstellung der Ergebnisse des Projektstudiums
§ Auftrag an die Verwaltung, beginnend mit den Bereichen SGB XII und SGB II, sukzessive für die Bürger(innen) relevante Dokumente in „Leichte Sprache“ zu übersetzen und bereitzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Verfahrenskonzept zu erstellen.
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Antrag der UWG
Rheine: Planung und Durchführung einer gemeinsamen Sitzung des Sozialausschuses
mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung zu dem Handlungsfeld „Stationär
betreutes Wohnen für Menschen mit Behinderungen in Rheine" in diesem Jahr
§ Antrag abgelehnt, Verweis auf Sitzungen des Beirates
und des Runden Tisch Wohnens
§ Auftrag an die Verwaltung, eine mittelfristige
Bedarfsanalyse im Bereich „Stationär betreutes Wohnen für Menschen mit
Behinderung in Rheine“ zu erstellen und eine Veranstaltung mit
Leistungserbringern, Leistungsträgern, dem Beirat für Menschen mit Behinderung
und dem Sozialausschuss zu organisieren
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Kulturausschuss (Michael Stitz, Anke Riemasch)
28.10.221 erste Sitzung. Einladungen kommen 14 Tage vorher
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StUK (Andreas Greiwe, Tobias Frönd)
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Tobias
Frönd hat als Vertreter teilgenommen
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Antrag der
Fraktion Bürger für Rheine zu den Klimaschutzzielen der Stadt Rheine + Antrag
der Grünen den Klimaschutz in der Stadt zu forcieren wurden zurückgezogen und
vertagt.
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Neue
Bebauungspläne
§ Wiese am Zoo soll bebaut werden
§ Brachfläche in Hauenhorst
§ Alte Straßenmeisterei Richtung
Neuenkirchen
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Bau-/ Mobilitätsausschuss (Claus Meier, Winfried Preuschoff)
In der Sitzung am 09.09.21 war kein Vertreter des Beirates anwesend, in
der Einladung/Tagesordnung waren aber auch keine für den Beirat relevanten
Themen.
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Schulausschuss (Dirk Winter, Linda Rezmer)
Dirk Winter hat teilgenommen, ist aber nicht anwesend, um zu berichten.
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Sportausschuss (Nina Jansen, Beate Hoogenberg)
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Sportförderrichtlinien
sollen überarbeitet werden
§ Der Beirat fordert, dass die
Förderung neuer Sportstätten an die Bedingung der Herstellung von
Barrierefreiheit gebunden sein muss. Das sollte sich auch in den neuen
Förderrichtlinien wiederfinden.
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Förderung
der Neubaumaßnahme Sportgalerie des TV Mesum
§ Der Sportausschuss bestätigt den Beschluss aus dem
Jahr 2019 und gewährt dem TV Mesum eine Zuwendung i. H. v. maximal 630.000 €,
maximal jedoch 30 % der anerkennungsfähigen Kosten für den Neubau einer
Sportgalerie