Sitzung: 09.09.2021 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 412/21
Herr van Wüllen
führt in das Thema ein und stellt noch einmal kurz die signifikanten
Unterschiede der drei Varianten dar. Er weist darauf hin, dass in der
Bürgerbeteiligung ein hoher Grünanteil wichtig gewesen sei, knapp gefolgt von
der Aufenthalts- und Spielqualität, wobei die Variante 3 „Greenbeat“
favorisiert wurde. Zum weiteren Vorgehen erklärt Herr van Wüllen, dass als
Nächstes die Entwurfsplanung dem Ausschuss vorgestellt und nach Beschluss
offengelegt werde. Er weist darauf hin, dass ein Bebauungsplanverfahren mit
zwei Beteiligungen durchgeführt werden müsse, welches man für den Oktober
geplant habe. Man möchte für diese Maßnahme Fördermittel generieren, die
voraussichtlich in Höhe von 1,5 Mio. Euro, lt. Aussage des Bundesinstituts für
Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), für die Stadt Rheine bereitstehen
würden. Hierfür werde eine qualifizierte Entwurfsplanung mit Kostenberechnung
benötigt. Zur Bebauungsplanänderung erklärt Herr van Wüllen, dass man zwei
Verfahren durchführen werde, da man die Projekte Bernburgpark und Bültstiege 15
voneinander trennen möchte. Im Moment zeichnet der Bebauungsplan im Bereich des
Bernburgplatzes die „Ist-Struktur“ nach, wobei alle Wege als öffentliche
Verkehrswege und die Reste als Grünflächen festgesetzt seien. Zukünftig sole
der Bebauungsplan die ausgewählte Variante sowie unter anderem Festsetzungen
bezgl. zu erhaltender und neu zu pflanzender Bäume enthalten.
Die Mitglieder des
Ausschusses sprechen sich einheitlich für die Variante 3 „Greenbeat“ aus.
Herr Christian
Jansen regt an, dass zur Ems herunter nicht zu junge Bäume gepflanzt werden,
sondern Bäume, die schon eine gute Größe haben.
Beschluss:
Der Bau- und Mobilitätsausschuss nimmt die
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zu den Varianten Vorplanung Bernburgplatz zur
Kenntnis und beschließt, dass die Variante 3 „Greenbeat“ in der dieser Vorlage
als Anlage 3 beigefügten Fassung Grundlage der weiteren Planung und Entwicklung
ist.
Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß dieser Vorgabe
eine Entwurfsplanung zu erstellen und dem Ausschuss zur Erörterung und weiteren
Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig