Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 

Frau Ischner vom Büro AGN stellt den aktuellen Kostenstand vor. Sie erklärt, dass man den am 30.06.21 beschlossenen Kostenrahmen einhalten werde. Man sei aktuell von der Leistungsphase 3 in die Genehmigungsplanung eingestiegen, so dass man die Planung, die am 30.06.21 beschlossen wurden, für den Bauantrag zusammenstellen werde. Frau Ischner erklärt, dass man im Rahmen der Ausführungsplanung Kostenverschiebungen gehabt habe, die aber keine Kostenänderungen nach sich ziehen werden und somit nicht zu berichten seien.

 

Frau Schauer erklärt, dass der Bereich der Baukostensteigerung und Unvorhersehbares noch unklar sei, da man eine Entwicklung nicht vorhersehen könne.

 

Frau Ischner erklärt, dass man die Werte der Baupreissteigerungen vom Statistischen Bundesamt nehme, die quartalsweise angepasst werden. Da es immer wieder sehr große Schwankungen gegeben habe, habe man beschlossen, den Durchschnittswert der letzten 3 Jahre zugrunde zu legen. Eine 100 %-ige Sicherheit werde man nicht bekommen.

 

Herr Jansen möchte noch einmal darauf hinweisen, dass man im Auftrag der Bürger und Bürgerinnen handle, Steuergelder verwende und somit auch eine Ehrlichkeit in der Planung haben möchte.

 

Herr Schürmann weist darauf hin, dass es in verschiedenen Bereichen wie z. B. Aluminium, Glas, Beschläge in 5 Monaten immer wieder Preissteigerungen zwischen 8-16% gegeben habe.

 

Herr Uphaus möchte wissen, ob die Kostenveränderungen in Bezug auf die Stadtbibliothek hier schon berücksichtigt wurden. Er bittet Kostenberechnungen von einer Sitzung zur Anderen gegenüberzustellen und dann weiter fortzuführen.

 

Frau Ischner erklärt, dass die aktuellen Kosten für die Stadtbibliothek berücksichtigt worden seien.

 

Frau Schauer weist noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass die Zahlen transparent dargestellt worden seien. Auch wisse niemand, wo es mit der Marktentwicklung hingehe. Sie weist darauf hin, dass man zugesagt habe, immer transparent mit Änderungen umzugehen. Dies habe sie in der letzten Sitzung schon gesagt, möchte es hier aber noch einmal ausdrücklich wiederholen. Wenn man dann im Rahmen der Ausführungsplanung bzw. der Ausschreibungen feststellen würde, dass aus irgendeinem Grund Mehrkosten entstünden, müsse man dies hier im Ausschuss besprechen und dann entsprechend reagieren.

 

Herr Ortel möchte an dieser Stelle ein Missverständnis auflösen und zwar,

dass auch die Mitglieder, die damals mit „Nein“ gegen die Maßnahme gestimmt haben, niemals die Notwendigkeit dieser Maßnahme angezweifelt haben. Man sei sich uneins gewesen, ob die Planung und die Planungsschritte richtig gewichtet worden seien. Es sei allen klar, dass man sich hier in einem Bereich vielfältiger Unwägbarkeiten befinde.

 

Herr Hachmann weist darauf hin, dass die Verwaltung den Auftrag gehabt habe, diese 65 Mio. Euro Deckelung zu erreichen, was sie auch getan habe. Somit konnte kein anderes Ergebnis herauskommen, da der Auftrag ganz konkret war.

 

Herr Beckmann erklärt, dass bei der Begründung immer die Notwendigkeit der Kosten im Vordergrund stand. Dies habe man bei der Begehung des Rathauszentrums z. B. gerade bei der „antiquarischen“ Kältemaschine gesehen. Für ihn sei die Diskussion, gerade in Bezug auf die Kosten, viel zu früh. Erst wenn die Ausschreibungsergebnisse vorliegen, werde man hierüber diskutieren müssen.

 

Frau Schauer ist es wichtig noch einmal klarzustellen, dass man nicht über jede einzelne Ausschreibung berichten werde. Man werde über den Sachstand der Ausschreibung berichten und bei größeren Abweichungen das Ergebnis darstellen und auch besprechen. Frau Schauer möchte noch einmal darauf hinweisen, dass man für die Deckelung so lange Maßnahmen geändert und gestrichen habe, bis der Betrag gepasst habe. Zum Abschluss weist Frau Schauer darauf hin, dass der zugesagte 1. Förderbescheid von Frau Feller an Herrn Krümpel übergeben worden sei und man für den 2. Förderabschnitt den Antrag auf vorzeitigem Maßnahmenbeginn gestellt habe.

 

 

 


Beschluss:

 

Der Planungs- u. Baubegleitende Ausschuss Rathauszentrum nimmt den aktuellen Stand der Kostenberechnung zur Kenntnis.

 


Abstimmungsergebnis:                  Kenntnisnahme