Herr Kleene begrüßt Herrn Dr. Rohfing, PFI Planungsgemeinschaft GmbH & Co. KG Hannover. Anhand einer Präsentation informiert Herr Dr. Rohlfing zum Thema „Hotspotbetrachtung & Überflutungsschutz der Unterführung Bahnhofstraße“ (s. Anlage 1).

Herrn Kleene bedankt sich bei Herrn Dr. Rohlfing für den guten Vortrag.

Herr Eggert ergänzt, dass die Überflutungsbetrachtung bereits in 2016, vor dem ersten Starkregenereignis, beauftragt wurde, verbunden mit großem Aufwand zur Datenerfassung zur dynamischen Bewertung. Aus daraus resultierenden Ergebnissen wurden bereits Maßnahmen umgesetzt.

Herr Eggert informiert über bereits realisierte und künftige Maßnahmen und den finanziellen Auswirkungen. Er verweist auf die Eigenverantwortlichkeit der Eigentümer/innen. Zum Objektschutz und mögliche Maßnahmen der Hauseigentümer/innen soll (wie bereits in 2016 erfolgt) in den Stadtteilbeiräten Ende 2021 informiert werden (s. auch Homepage der TBR).

Herr Dr. Rohlfing ergänzt, dass bei der Betrachtung von einem 50jährlichen Ereignis, das sehr selten ist, ausgegangen wurde, um eine Überflutung der Bahnhofstraße zu vermeiden. Tatsächlich muss ein Kanalnetz nur auf ein 5jährliches Ereignis ausgelegt werden. Es sei nicht Aufgabe eines Kanalnetzes, 50jährliche Ereignisse abzuleiten zu können, ohne dass irgendwo Wasser austritt. Es sei unmöglich, das Kanalnetz überhaupt so groß zu gestalten. Bei der Bewältigung der Auswirkungen eines solchen Starkregens spricht man von einer Gemeinschaftsaufgabe des Entwässerungsbetriebes, der öffentlichen Hand in Bezug auf Straßen- und Grünflächen etc., jedoch auch von den Privaten.

Auch Frau Overesch bedankt sich für den guten verständlichen Vortrag, ergänzt durch die gute, auch für die Bürger/innen verständliche Vorlage.

Auf ihre Frage nach der Numerierung der Hotspots und dem Zeitfenster der Baumaßnahme Bahnhofstraße informiert Herr Eggert, dass die Baumaßnahme innerhalb der nächsten vier Jahre umgesetzt werden soll und dass die Numerierung der Hotspots nicht nach Dringlichkeit, sondern willkürlich gewählt wurde.

Herr Dr. Vennekötter informiert, dass der Kanal im Bereich „Hohe Lucht“ das dringlichste Problem darstellt und der neue Ableiter Elpersstiege, Beginn 1. Bauabschnitt Anfang 2022, sich bereits positiv auswirken wird; nicht nur an der Bahnhofstraße, sondern auch in den Stadtteilen Dutum-Dorenkamp.

Auf die Frage von Herrn Brauer, nach einer Einschätzung der künftigen Regenereignisse und ob bei dem 50jährlichen Regenereignis statistische oder prognostizierte Werte, die Starkregenereignisse berücksichtigen, zugrunde gelegt wurden, erklärt Herr Dr. Rohlfing, dass die Zusammenhänge sehr komplex sind und auf die Daten des Deutschen Wetterdienstes, die stets angepasst werden, zurückgegeriffen wurde. Es gebe keine zuverlässige Prognose für die nächsten 20 oder 30 Jahre.

Herr Weßling fragt, ob sich die Maßnahmen mit den Planungen der Verwaltung decken in Hinblick auf Verkehrsbehinderungen, Umleitungen, Absperrungen etc. und ob dabei die Möglicheit besteht, Konzepte für die Hotspots/Stadtteile zu erstellen, um weitere Flächen zu entsiegeln.

Herr Dr. Vennekötter bestätigt, dass die Baumaßnahmen selbstverständlich mit den zuständigen Straßenbaubehörden abgestimmt wurden und werden., Er befürwortet Flächenentsiegelungen; diese seien bei Starkregenereignissen jedoch alleine kein Allheilmittel. Vielmehr müssen Flächen gefunden werden, auf denen Oberflächenwasser möglichst schadloshingeleitet werden kann, damit es nicht woanders zu Schäden führt. Versickerungen bringen bei Starkregen nicht die gewünschte Entlastung.

Herr Dr. Vennekötter führt aus, dass notwendige Investitionen über den Gebührenhaushalt abgewickelt werden und betont, dass Bürger/innen hinsichtlich Eigenschutz sensibilisiert werden müssen.

Dazu wurde die Überflutungsbetrachtung durchgeführt, Hotspots ermittelt und Starkregenrisikokarten erstellt. Anhand dieser Karten kann jede/r Eigentümer/in sehen, ob sein/ihr Eigentum durch Überflutung gefährdet ist. Dazu müssen die Karten veröffentlicht werden. Das Bekanntwerden des Überflutungsrisikos kann den Grundstücks- und Immobilienwert schmälern. Daher wurde die Veröffentlichung rechtlich geprüft. Bei anderen Städten gab es bisher keine Probleme mit der Ausweisung dieser Gebiete.

Ziel sei, dass sich aufgrund der Veröffentlichung Bürger/innen kümmern und klären, was in baulicher Hinsicht getan werden muss.

Herr Dr. Vennekötter bestätigt auf Anfrage von Herrn Moritzer, dass das Thema Schwammstadt in neue Erschließungsmaßnahmen einfließt, es sich jedoch im Bestand nur schwer umsetzen lässt.

Herr Brunsch bittet, den Beschlussvorschlag 2 bis zur nächsten Sitzung des Betriebsausschusses zurückzustellen, damit weitere interne Beratungen stattfinden und Fragen an die Verwaltung geklärt werden können und um Erklärung zu Punkt 2.3.1 der Präsentation.

Herr Dr. Rohlfing erklärt dazu, dass bei der vorgesehenen Sanierungsmaßnahme Bahnhofstraße mit 3 Bauabschnitten im 1. Bauabschnitt, der die Verbindung über die Münsterstr. und Elpersstiege zur Ems schafft, ein Steuerbauwerk vorgesehen ist, das aktiv bewirtschaftet werden kann, in dem man die Wehrhöhe in der Höhe beeinflusst. Für den hydraulischen Nachweis zur Ableitung eines 50jährlichen Regens kann das Wehr soweit abgesenkt, dass der gesamte benötigte Abfluss in Richtung Münsterstraße/Elpersstiege möglich wird. Der derzeit überlastetete Ablauf in Richtung Hohe Lucht wird dadurch entlastet. Eine solche Netzbewirtschaftung ist notwendig, um die Baumaßnahme von der Bezirksregierung Münster als Notabschlag genehmigt zu bekommen.

 

Beschlüsse:

 

1.           Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen zum Starkregen zur Kenntnis.

        Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 

2.           Der Betriebsausschuss beschließt die Veröffentlichung der Risiko- und Gefahrenkarten für das Stadtgebiet Rheine im Internet.

        Abstimmungsergebnis:      geändert beschlossen; wird verschoben.