Sitzung: 30.11.2021 Betriebsausschuss "Technische Betriebe Rheine"
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Vorlage: 472/21
H. Kleene informiert, dass der Beschluss um die
Empfehlung an den Rat ergänzt werden muss und lässt entsprechend abstimmen:
Beschluss:
Der Betriebsausschuss „Technische Betriebe
Rheine“ empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Rheine beschließt die
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die
öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Rheine -Entwässerungssatzung- vom
07.12.2021 (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis
geänderter Beschluss: einstimmig