Sitzung: 03.11.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Beratungsergebnis: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21
Vorlage: 477/21
Frau Blume vom Büro Stadt und Handel stellt anhand einer
Präsentation den Ausschussmitgliedern das Konzept vor.
Herr Doerenkamp bedankt sich für den Vortrag und bittet darum, das
Kerngebiet im nordöstlichen Bereich bis nach Hues Ecke zu ziehen.
Dieser Bereich dürfe, genauso wenig wie der östliche Bereich der Ems, abgehängt
werden. Grundsätzlich favorisiere er die Variante 3, allerdings erkenne er an,
dass die Bürgerinnen und Bürger bereits die Variante 4 leben und daher die
CDU-Fraktion dem Vorschlag folgen könne.
Herr Bems bedankt sich ebenfalls für den Vortrag. Er freue sich, dass
in Rheine noch Entwicklung stattfinde, auch wenn dies bedeute, dass der Handel
gesund geschrumpft werden müsse. Dafür rücke der Bereich Kultur und Gastronomie
mehr in den Fokus, in dem Bereich werde mehr getan. Herr Bems werde
daher den Beschluss für die Variante 4 mittragen.
Herr Hundrup favorisiert eher die Variante 3, da er ansonsten
befürchtet, dass der Bereich recht der Ems abgehängt werde. Weiter möchte
Herr Hundrup wissen, ob es bereits Vorschläge für die Entwicklung
des EEC gebe. Frau Blume verneint dies. Für diesen Bereich werde es
ein eigenes Konzept geben.
Herr van Wüllen ergänzt, dass im Rahmen
des Sofortprogrammes auch ein „Plan B“ für den
Bereich EEC in Vorbereitung sei. Es sei geplant, als Alternative zu
der von der Eigentümerin favorisierten Fortführung der bisherigen
Nutzungsschwerpunkte Einzelhandel eine Studie zu Möglichkeiten und Chancen für
eine zukunftsfähige Entwicklung in Richtung Wohnen und Dienstleistungen zu
erarbeiten.
Weiter führt er aus, dass das Ziel des Zentrenkonzeptes
nicht eine Beschränkung auf die zukünftigen Kernlagen darstellt, sondern gerade
den umliegenden Bereichen durch eine Öffnung für andere Nutzungen neue
Perspektiven gegeben werden sollen.
Herr Hachmann fragt nach, warum der zentrale Textilbereich rund um
das Ems-Forum aus dem Kerngebiet herausgenommen wurde. Bei der Betrachtung der
Laufwege könne festgestellt werden, dass noch viele Menschen den Weg über die
Ems dorthin nehmen, da hier ein guter Textilbereich mit dem Ems-Forum
und Böckmann sei. Dass ein Rundlauf nicht infrage komme, könne er
verstehen, aber den Bereich über die Ems sollte doch mitgedacht werden.
Das Kerngebiet ist das Herz der Innenstadt und hier müsse besonders darauf
geachtet werden, dass es keine Abspaltungen gebe, erklärt Frau Schauer. Das
bedeutet nicht, dass in den anderen Gebieten nichts passieren kann und darf,
ganz im Gegenteil. Die Innenstadt ist viel mehr als das Kerngebiet, damit es
aber auch in anderen Bereiche ausstrahlt, müsse besonderes auf das Kerngebiet
geachtet werden, damit die Kraft von dort auch in die anderen Bereiche
ausstrahlt und diese belebt. Frau Schauer führt weiter aus, dass es darum gehe,
die städtebauliche Struktur zu schützen. Verwaltungsintern wurde das Thema
einer Weiterführung des Kernbereiches bis zur Hues Ecke auch
diskutiert, städtebaulich habe man mit dem Trakai Platz einen
schlüssigen Endpunkt, daher die gewählte Abgrenzung.
Herr Brauer möchte wissen, warum Böckmann in den Kernbereich
aufgenommen wurde.
Frau Schauer erklärt, dass Böckmann mit seinem Grundstück
am Trakai Platz liege und es nicht sinnvoll gewesen wäre, dieses
Grundstück zu halbieren.
Frau Homann-Eckhard fragt nach, wie sich der Rundgang Ansatz von
der Polstruktur unterscheidet.
Frau Blume erklärt, dass die Polstruktur einzelne Standorte
zugrunde gelegt werden, von dem aus Entwicklungen auf das Umfeld ausstrahlen.
Beim Rundgangansatz werden Laufwege durch die Stadt zugrunde gelegt.
Herr Wisselmann meint ebenfalls, dass die Kernstadt
bei Hues Ecke beginnt und daher sollte dieser Bereich mit
reingenommen werden.
Herr Hachmann schließt sich dieser Meinung an. Insbesondere für
Investoren sei dies ein wichtiges Signal, die z. B. im Bereich am Ems-Forum
etwas entwickeln möchten. Dadurch hätte man zwei Pole einmal rechts und einmal
links der Ems und die Emsbrücke würde attraktiver werden. Den
Hotspot Trakai Platz möchte er nicht aufgeben, er sollte in dem
Szenario erhalten bleiben. Der psychologische Aspekt dürfe bei der Entscheidung
nicht unterschätzt werden.
Herr van Wüllen stellt die Frage, was passiere, wenn sich in diesem
Bereich große Handelsnutzungen zurückziehen sollten. Man müsse sich dann
fragen, ob eine entsprechende Folgenutzung absehbar sei oder man eher über
Nutzungsalternativen nachdenken müsse. Diese Einschätzung sei Grundlage der
vorgenommenen Abgrenzung.
Frau Homann-Eckhard hält den Rundlauf für sinnvoll, da die
Aufmerksamkeit dabei auf mehr Bereiche gerichtet werde. Der psychologische
Aspekt dürfe dabei nicht unterschätzt werden. Sie fände es wichtig eine Karte
zu entwickeln, die gegenüberstellt, wie sich die Innenstadt derzeit darstelle
und wie sie sich zukünftig entwickeln könnte. Hierbei sollte man die
Bürgerschaft einbinden. Ergänzend könne die EWG Ideen entwickeln, was in den
einzelnen Bereichen machbar sei. Es sei wichtig aufzuzeigen, was in den Lagen
möglich sei und nicht nur den Eigentümern mitzuteilen, dass sie nicht mehr zu
den 1A-Lagen zählen.
Frau Schauer antwortet darauf, dass dies sicher eine Aufgabe sein werde, aber
die Aufgabenstellung für das Zentrenkonzept übersteige. Diese Fragestellungen
im Rahmen der geplanten Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt 2.0 zu
behandeln sein. Der politische Auftrag für das Zentrenkonzept hatte zum Ziel,
eine zukunftsfähige Abgrenzung der Kerngebiete zu untersuchen. Hierbei wurden
bereits wertvolle Informationen gesammelt, die dem Rahmenplan Innenstadt 2.0
dann als Grundlage dienen können. In einer der nächsten Sitzungen müsse sich
Politik und Verwaltung über das Vorgehen bezüglich der Fortschreibung
Rahmenplan Innenstadt 2.0 verständigen.
Herr Bems gibt zu bedenken, dass, wenn ein solcher großer Bereich als
Versorgungsbereich nicht mehr funktioniere, hier mehr Leerstände zu erwarten
seien.
Herr Doerenkamp fasst zusammen, bei den Entwicklungsvarianten seien
alle Fraktionen bezüglich Variante 4 einig. Allerdings müsse nochmals ein
Augenmerk auf das Kerngebiet gelegt werden. Auf der Folie zwischen Kerngebiet
und Ergänzungsgebiet sei zu erkennen, dass die Flächen Ems-Forum
und Hues-Ecke nicht einmal im Ergänzungsgebiet vorgesehen sind.
Herr Doerenkamp schlägt vor, das Kerngebiet bis
zur Hues Ecke zu ziehen.
Herr Hachmann ergänzt, aus seiner Sicht müssten
bei Hues Ecke die zwei Häuser im südöstlichen Bereich
südlich der Emsstraße mit reingenommen werden und im oberen
nordöstlichen Bereich das Ems-Forum. (Siehe Kartenausschnitt)
Alt
Neu
Die Ausschussmitglieder können dem Vorschlag so folgen.
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz nimmt das vorgelegte Zentrenkonzept zur Abgrenzung der Einzelhandelslagen in der Innenstadt von Rheine als Fördergegenstand des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“ zur Kenntnis. Das Zentrenkonzept bildet die Grundlage für die (inner-) städtische Entwicklung und die Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt die Abgrenzung der Kerngebiete als Grundlage für die Änderungen der Kerngebietsfestsetzungen zugunsten von Wohnnutzung in der Innenstadt in dem beschlossenen geänderten Bereich.
Abstimmungsergebnis: einstimmig