Beratungsergebnis: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Frau Blume vom Büro Stadt und Handel stellt anhand einer Präsentation den Ausschussmitgliedern das Konzept vor.

Herr Doerenkamp bedankt sich für den Vortrag und bittet darum, das Kerngebiet im nordöstlichen Bereich bis nach Hues Ecke zu ziehen. Dieser Bereich dürfe, genauso wenig wie der östliche Bereich der Ems, abgehängt werden. Grundsätzlich favorisiere er die Variante 3, allerdings erkenne er an, dass die Bürgerinnen und Bürger bereits die Variante 4 leben und daher die CDU-Fraktion dem Vorschlag folgen könne.

Herr Bems bedankt sich ebenfalls für den Vortrag. Er freue sich, dass in Rheine noch Entwicklung stattfinde, auch wenn dies bedeute, dass der Handel gesund geschrumpft werden müsse. Dafür rücke der Bereich Kultur und Gastronomie mehr in den Fokus, in dem Bereich werde mehr getan. Herr Bems werde daher den Beschluss für die Variante 4 mittragen.

Herr Hundrup favorisiert eher die Variante 3, da er ansonsten befürchtet, dass der Bereich recht der Ems abgehängt werde. Weiter möchte Herr Hundrup wissen, ob es bereits Vorschläge für die Entwicklung des EEC gebe. Frau Blume verneint dies. Für diesen Bereich werde es ein eigenes Konzept geben.

Herr van Wüllen ergänzt, dass im Rahmen des Sofortprogrammes auch ein „Plan B“ für den Bereich EEC in Vorbereitung sei. Es sei geplant, als Alternative zu der von der Eigentümerin favorisierten Fortführung der bisherigen Nutzungsschwerpunkte Einzelhandel eine Studie zu Möglichkeiten und Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung in Richtung Wohnen und Dienstleistungen zu erarbeiten.

Weiter führt er aus, dass das Ziel des Zentrenkonzeptes nicht eine Beschränkung auf die zukünftigen Kernlagen darstellt, sondern gerade den umliegenden Bereichen durch eine Öffnung für andere Nutzungen neue Perspektiven gegeben werden sollen.

Herr Hachmann fragt nach, warum der zentrale Textilbereich rund um das Ems-Forum aus dem Kerngebiet herausgenommen wurde. Bei der Betrachtung der Laufwege könne festgestellt werden, dass noch viele Menschen den Weg über die Ems dorthin nehmen, da hier ein guter Textilbereich mit dem Ems-Forum und Böckmann sei. Dass ein Rundlauf nicht infrage komme, könne er verstehen, aber den Bereich über die Ems sollte doch mitgedacht werden.

Das Kerngebiet ist das Herz der Innenstadt und hier müsse besonders darauf geachtet werden, dass es keine Abspaltungen gebe, erklärt Frau Schauer. Das bedeutet nicht, dass in den anderen Gebieten nichts passieren kann und darf, ganz im Gegenteil. Die Innenstadt ist viel mehr als das Kerngebiet, damit es aber auch in anderen Bereiche ausstrahlt, müsse besonderes auf das Kerngebiet geachtet werden, damit die Kraft von dort auch in die anderen Bereiche ausstrahlt und diese belebt. Frau Schauer führt weiter aus, dass es darum gehe, die städtebauliche Struktur zu schützen. Verwaltungsintern wurde das Thema einer Weiterführung des Kernbereiches bis zur  Hues Ecke auch diskutiert, städtebaulich habe man mit dem Trakai Platz einen schlüssigen Endpunkt, daher die gewählte Abgrenzung.

Herr Brauer möchte wissen, warum Böckmann in den Kernbereich aufgenommen wurde.

Frau Schauer erklärt, dass Böckmann mit seinem Grundstück am Trakai Platz liege und es nicht sinnvoll gewesen wäre, dieses Grundstück zu halbieren.

Frau Homann-Eckhard fragt nach, wie sich der Rundgang Ansatz von der Polstruktur unterscheidet.

Frau Blume erklärt, dass die Polstruktur  einzelne Standorte zugrunde gelegt werden, von dem aus Entwicklungen auf das Umfeld ausstrahlen. Beim Rundgangansatz werden Laufwege durch die Stadt zugrunde gelegt.

Herr Wisselmann meint ebenfalls, dass die Kernstadt bei Hues Ecke beginnt und daher sollte dieser Bereich mit reingenommen werden.

Herr Hachmann schließt sich dieser Meinung an. Insbesondere für Investoren sei dies ein wichtiges Signal, die z. B. im Bereich am Ems-Forum etwas entwickeln möchten. Dadurch hätte man zwei Pole einmal rechts und einmal links der Ems und die Emsbrücke würde attraktiver werden. Den Hotspot Trakai Platz möchte er nicht aufgeben, er sollte in dem Szenario erhalten bleiben. Der psychologische Aspekt dürfe bei der Entscheidung nicht unterschätzt werden.

Herr van Wüllen stellt die Frage, was passiere, wenn sich in diesem Bereich große Handelsnutzungen zurückziehen sollten. Man müsse sich dann fragen, ob eine entsprechende Folgenutzung absehbar sei oder man eher über Nutzungsalternativen nachdenken müsse. Diese Einschätzung sei Grundlage der vorgenommenen Abgrenzung.

Frau Homann-Eckhard hält den Rundlauf für sinnvoll, da die Aufmerksamkeit dabei auf mehr Bereiche gerichtet werde. Der psychologische Aspekt dürfe dabei nicht unterschätzt werden. Sie fände es wichtig eine Karte zu entwickeln, die gegenüberstellt, wie sich die Innenstadt derzeit darstelle und wie sie sich zukünftig entwickeln könnte. Hierbei sollte man die Bürgerschaft einbinden. Ergänzend könne die EWG Ideen entwickeln, was in den einzelnen Bereichen machbar sei. Es sei wichtig aufzuzeigen, was in den Lagen möglich sei und nicht nur den Eigentümern mitzuteilen, dass sie nicht mehr zu den 1A-Lagen zählen.

Frau Schauer antwortet darauf, dass dies sicher eine Aufgabe sein werde, aber die Aufgabenstellung für das Zentrenkonzept übersteige. Diese Fragestellungen im Rahmen der geplanten Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt 2.0 zu behandeln sein. Der politische Auftrag für das Zentrenkonzept hatte zum Ziel, eine zukunftsfähige Abgrenzung der Kerngebiete zu untersuchen. Hierbei wurden bereits wertvolle Informationen gesammelt, die dem Rahmenplan Innenstadt 2.0 dann als Grundlage dienen können. In einer der nächsten Sitzungen müsse sich Politik und Verwaltung über das Vorgehen bezüglich der Fortschreibung Rahmenplan Innenstadt 2.0 verständigen.

Herr Bems gibt zu bedenken, dass, wenn ein solcher großer Bereich als Versorgungsbereich nicht mehr funktioniere, hier mehr Leerstände zu erwarten seien.

Herr Doerenkamp fasst zusammen, bei den Entwicklungsvarianten seien alle Fraktionen bezüglich Variante 4 einig. Allerdings müsse nochmals ein Augenmerk auf das Kerngebiet gelegt werden. Auf der Folie zwischen Kerngebiet und Ergänzungsgebiet sei zu erkennen, dass die Flächen Ems-Forum und Hues-Ecke nicht einmal im Ergänzungsgebiet vorgesehen sind. Herr Doerenkamp schlägt vor, das Kerngebiet bis zur Hues Ecke zu ziehen.

Herr Hachmann ergänzt, aus seiner Sicht müssten bei Hues Ecke die zwei Häuser im südöstlichen Bereich südlich der Emsstraße mit reingenommen werden und im oberen nordöstlichen Bereich das Ems-Forum. (Siehe Kartenausschnitt)

 

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Die Ausschussmitglieder können dem Vorschlag so folgen.

 

 

 


Geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz nimmt das vorgelegte Zentrenkonzept zur Abgrenzung der Einzelhandelslagen in der Innenstadt von Rheine als Fördergegenstand des „Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020“ zur Kenntnis. Das Zentrenkonzept bildet die Grundlage für die (inner-) städtische Entwicklung und die Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz beschließt die Abgrenzung der Kerngebiete als Grundlage für die Änderungen der Kerngebietsfestsetzungen zugunsten von Wohnnutzung in der Innenstadt in dem beschlossenen geänderten Bereich.

 

 


Abstimmungsergebnis:                  einstimmig