Zu Beginn der Beratung verweist Dr. Lüttmann auf die Vorlage. Grundsätzlich begrüßt die Verwaltung den Wunsch nach Informationen über die Bedeutung und Herkunft einzelner Straßennamen. Es gelte aber auch zu bedenken, welche Kosten und Personaleinsätze für die beantragte Maßnahme anfallen.

 

Frau Homann-Eckhardt erläutert die Intention des gemeinsamen Antrages von CDU und FDP-Fraktion. Hinsichtlich des Aufwandes zur Prüfung, welche Straßennamen bereits erläutert werden, bzw. welche Namen erläutert werden sollten, regt sie an, die Heimatvereine und Stadtteilbeiräte einzubinden, da diese auf Grund ihrer lokalen Verbundenheit schnell ermitteln können, an welchen Straßen bereits entsprechende Zusatzschilder angebracht sind, bzw. für welche Straßennamen Erläuterungsbedarf besteht. Die vorgeschlagenen QR-Codes sollen einheitlich zu einer Homepageadresse führen, auf der man den jeweiligen Straßennamen dann aufrufen kann. Weiter regt sie an, zu prüfen, ob die Kosten für dieses Projekt ggf. über das Förderprogramm Heimat des Landes NRW finanziert werden können.

 

In der weiteren Aussprache machen alle Fraktionen deutlich, dass sie für eine Erläuterung von Straßennamen sind. Auch sollte bedacht werden, ob der Einsatz eines QR-Codes zukunftssicher ist, oder ob es nicht andere Wege für eine digitale Information gibt. Hinsichtlich der genannten Kosten besteht dahingehend Einvernehmen, dass diese nicht ausufern dürfen. Die Herstellungskosten für diese Zusatzschilder müssten im Rahmen des veranschlagten Haushaltsansatzes für die Erstellung von Straßenschilder finanziert werden. Dies bedeutet, dass nicht an jedem Straßenschild eine Erläuterung angebracht werden muss und dies auch über einen Zeitraum von mehreren Jahren geschehen soll. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass ab jetzt bei jeder neuen Straßenbenennung, die Erläuterungsbedürftig ist, die entsprechenden Zusatzschilder unmittelbar mit angebracht werden. Bei bestehenden Straßen sollen notwendige Erläuterungsschilder sukzessive, im Rahmen der vorhandenen Finanzmittel und personellen Ressourcen angebracht werden.

 

Nach dem Ende der Aussprache stellt Frau Willers nachfolgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

Beschluss:

1.      Die Verwaltung wird beauftragt, in den kommenden Jahren zu prüfen, an welchen Straßenschildern mit Namen von Persönlichkeiten und Orten bereits Legendenhinweise bestehen bzw. die Anbringung von zusätzlichen Informationsschildern erforderlich ist.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen soll, ob eine Verwendung von digitalen Hinweisen (wie z.B. QR-Codes, etc.) an den Straßenschildern machbar und sinnvoll ist.

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, in den kommenden Jahren eine Onlinedatenbank zur Erläuterung der Straßennamen zu erstellen und zu pflegen.

4.    Bei der Benennung von neuen Straßen soll die Herkunft des Namens, soweit notwendig, auf entsprechenden Zusatzschildern erläutert werden. Bestehende Straßen werden, soweit notwendig, in den kommenden Jahren sukzessive mit entsprechenden Erläuterungsschildern ausgestattet.

 

Abstimmungsergebnis:                  Zu 1:      einstimmig

                                                         Zu 2:      einstimmig

                                                         Zu 3:      einstimmig

                                                         Zu 4:      einstimmig