Tonbandfundstelle: I/A/1510

 

Herr Schöpper erläutert die Vorlage der Verwaltung.

 

Frau Brachmann teilt für die CDU-Fraktion mit, dass man den vorgelegten Haushalt unterstützen wird. Gleichwohl bittet die CDU-Fraktion darum, dass der Sozialausschuss in absehbarer Zeit mit den Beratungen für das Haushaltsjahr 2007 beginnt, um bei den existierenden Sparzwängen Prioritäten für die zukünftige Arbeit des Sozialausschusses zu erarbeiten.

 

Frau Knoop schlägt vor, dass sich der Sozialausschuss in den nächsten Sitzungen mit den Einsparvorschlägen der Strategie- und Finanzkommission auseinandersetzt. Hierzu soll die Verwaltung jeweils einige Punkte mit auf die Tagesordung nehmen und an Hand von Vorlagen näher erläutern. Bei Bedarf sollten auch Referenten zu bestimmten Themen eingeladen werden.

Dieser Vorschlag wird von Seiten des Sozialausschusses begrüßt.

 

Auch Herr Dr. Kühn unterstützt für die SPD-Fraktion den vorgelegten Budgetentwurf des Fachbereiches Jugend, Familie und Soziales. Zusätzlich zum Vorschlag von Frau Knoop bittet Herr Dr. Kühn darum, dass bei Bedarf auch die von den Sparvorschlägen betroffenen Einrichtungen vor Ort besucht werden, um notwendige Entscheidungen nicht nur auf der Basis von reinem Zahlenmaterial zu treffen.

 

Herr Holtel stimmt dem vorgelegten Budgetentwurf ebenfalls zu. Er fordert, bereits jetzt mit den Planungen für 2007 zu beginnen. In diesem Zusammenhang sollte ein Schwerpunkt beim SGB II gesetzt werden. Durch die Einrichtung städtischer Beschäftigungs- und Qualifizierungs-maßnahmen sollte versucht werden, diesen Personenkreis wieder dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuzuführen.

Herr Schöpper gibt zu Bedenken, dass dieser Vorschlag sehr sinnvoll ist; der Adressat für den Bereich der Arbeitsförderung sei aber der Kreis Steinfurt. Da solche Projekte sehr kostenintensiv sind, könne die Stadt Rheine allenfalls als Co-Partner agieren.

 

Frau Rieke bejaht ebenfalls den Budgetentwurf. Für Ihre Fraktion sieht sie allerdings kein Einsparpotential mehr. Einer Schließung des Treff 100 oder weitere Stellenkürzungen würde man nicht zustimmen.

 

Zum Schluss der Diskussion fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 2 – Jugend, Familie und Soziales/Produktgruppe Soziales unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Haushalts- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig