Sitzung: 16.11.2021 Rat der Stadt Rheine
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen (gemäß Verwaltungsvorschlag)
Vorlage: 600/21
Herr Hachmann teilt mit,
dass die CDU-Fraktion bei dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mitgehen würde.
Eine zeitnahe Umsetzung würde man begrüßen.
Frau Floyd-Wenke fragt an,
ob die Kosten der Zertifizierung auch mitgeteilt werden.
Herr Dr. Lüttmann
antwortet, dass zum einen die Kosten der Zertifizierung und zum anderen die
Personalkosten, die aufgewendet werden müssen, um die Zertifizierung
durchzuführen, mitgeteilt werden.
Herr Christian Jansen merkt
an, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei dem Verwaltungsvorschlag auch
mitgehen würde. Man hoffe, dass diese Initiative auch Auswirkungen auf den
Service für den Bürger habe. Des Weiteren bittet er darauf zu achten, dass
durch vorschnelle Entscheidungen Beteiligungsformen von Bürgern nicht
eingeschränkt werden.
Herr Bems erläutert, dass
man eine bürgerfreundliche Verwaltung benötige, die auf jeden Antrag und jede
Anfrage schnell reagiere. Sollten wir diese Geschwindigkeiten, die bei der
Prüfung eingefordert werden, nicht erreichen, müsse darüber diskutiert werden,
was dafür nötig wäre.
Herr Brunsch weist darauf
hin, dass Transparenz in dem Prozess auch wichtig sei.
Herr Dr. Lüttmann merkt an,
dass der Arbeitskreis Digitales eingerichtet worden sei und dass die Verwaltung
sehr intensiv an dem Thema der Digitalisierung arbeite. Die Digitalisierung von
1.200 analogen Prozessen führe automatisch zu mehr Transparenz.
Herr Christian Jansen
ergänzt, dass sich über solche Maßnahmen Prozesse optimieren lassen.
Herr Dr. Lüttmann teilt
mit, dass die Digitalisierungsstrategie entwickelt worden sei und
voraussichtlich im nächsten Monat dem Arbeitskreis Digitales vorgestellt werde.
Anschließend würde sie dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.
Beschluss:
Die
Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen und mit welchem
Ressourceneinsatz eine Zertifizierung nach dem RAL-Gütezeichen
Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung vorgenommen werden kann. Ferner wird
die Verwaltung beauftragt, alternative Vorgehensweisen zu erarbeiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig