Herr Schomaker erklärt vorab, dass die Mitglieder der UWG sich auch hier, aufgrund von vermehrtem Beratungsbedarfs, bei der Abstimmung enthalten werden.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 5 - Produktgruppen 52, 53, 56 und 57 sowie der Sonderprojekte Bahnflächen und Rahmenplan Innenstadt mit den Werten aus dem Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der in der Begründung aufgeführten Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig bei

                                                         5 Enthaltungen