Frau Schauer erklärt, dass man im Jahr 2019 das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie mit der Frage vorgestellt habe, ob die Maßnahme überhaupt so fortgeführt werden könne. Man habe nach dem Grundsatzbeschluss die Fachplaner eingeschaltet und somit festgestellt, dass noch mehr Dinge angefasst werden müssen, was zur Folge habe, dass man mit der ursprünglichen ersten Kostenkalkulation festgestellt habe, dass man den Kostenrahmen nicht mehr halten könne. Frau Schauer weist darauf hin, dass jetzt eine sehr tiefgehende Kostenschätzung vorliege und die Verwaltung vorschlage, mit diesem Ursprungsentwurf weiterzuarbeiten und in die Planung zu gehen. Frau Schauer weist darauf hin, dass man Alternativen geprüft habe, man aber sehe, dass das Thema Brandschutz und Barrierefreiheit voll und umfänglich aufgearbeitet und umgesetzt werden müsse.

Nachfolgend erläutert Frau Kurzinsky die Planung. Sie erklärt, dass man 2017 mit der Planung in Bezug auf die Barrierefreiheit begonnen habe und 2019 den Brandschutz ergänzen musste. Bei einer Brandverhütungsschau wurde festgestellt, dass die baulichen Rettungswege nicht ausreichend angelegt seien. Weiter erläutert sie den Zustand der Barrierefreiheit und die Probleme, die es gebe, diese verschiedenen Bereiche miteinander zu verbinden. Sie weist darauf hin, dass man von den 4 Varianten die Variante 4 als die sinnvollste favorisiere. Man liege im Moment bei der Kostenschätzung in Höhe von 3,8 Mio. Euro, wobei die Kosten vom Architekten schon sehr weitreichend ermittelt wurden.

Herr Schaper erklärt, dass die Mitglieder der SPD die Variante 4 bevorzugen. Es freue sie, dass in diesem Rahmen auch die Barrierefreiheit hergestellt werde, um inklusiven Unterricht ermöglichen zu können. Er weist darauf hin, dass die Bauarbeiten für die Barrierefreiheit und den Brandschutz schon parallel durchgeführt werden sollten, damit der Schulbetrieb so gering wie möglich belastet werde. Herr Schaper erklärt, dass es weiter von Vorteil sei, wenn die Aula wieder einer größeren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werde, da ein Mangel an Räumen in Rheine bestehe, die für mehr als 200 Personen zugelassen seien.

Herr Beckmann erklärt, dass auch sie der Vorlage zustimmen werden. Man habe sich mit den Mehrkosten von netto 900.000,00 Euro sehr schwer getan, wobei man sagen müsse, dass es sich zum damaligen Zeitpunkt um eine absolute Grobschätzung der Kosten gehandelt habe. Man werde für dieses Schule Barrierefreiheit erhalten und den Brandschutz ertüchtigen, wobei aber ganz klar sein müsse, dass andere Gebäude und Schulen aufgrund dieser Investition nicht vernachlässigt werden dürfen.

Herr Meier fragt, ob die Aula auch an den Fahrstuhl angeschlossen sei und wie in einem Brandfall die Evakuierung mobilitätseingeschränkter Menschen vorgenommen werden könne.

Frau Kurzinsky erklärt, dass die Aula angeschlossen sei. Die Rettung mobilitätseingeschränkter Personen müsse durch geeignete Maßnahmen wie z. B. Rettungsstühle erfolgen, da der Aufzug im Brandfall nicht benutzt werden dürfe.

Herr Meier möchte wisse, ob in der Brandverhütungsschau die Evakuierung von Menschen mit Behinderung auch ein Thema sei.

Frau Jaske erklärt, dass grundsätzlich Brandverhütungsschauen durch die Feuerwehr durchgeführt werden und es zudem wiederkehrende Prüfungen durch die Mitarbeiter der Stadt gebe. Grundsätzlich habe man für solche Gebäude ein genau abgestimmtes Evakuierungskonzept, welches auch entsprechend überprüft werde.

Beschluss:

Der Bau- und Mobilitätsausschuss beschließt, auf der Grundlage der vorliegenden Entwurfsplanung, dass am Gymnasium Dionysianum im Rahmen der Maßnahme Brandschutz und Barrierefreiheit im historischen Franke-Bau die Variante 4 Grundlage der weiteren Planung ist und baulich umgesetzt werden soll.

Abstimmungsergebnis:                  einstimmig